Capitano Arno

Arno Kompatscher ist neuer Präsident der Region. Warum der Abgeordnete Bernhard Zimmerhofer den LH mit einem Fußballspieler vergleicht.

Die Präsidentschaft der Regionalregierung Trentino-Südtirol ist am Mittwoch auf Landeshauptmann Arno Kompatscher übertragen worden, nachdem er formell gewählt worden war. Der Landeshauptmann des Trentino, Ugo Rossi, wird nunmehr als Vizepräsident an die zweite Stelle zurücktreten. Der sogenannte Staffellauf mit Stabsübergabe zur Hälfte der Legislaturperiode verstärkt das Klima der Zusammenarbeit – und reduziert zudem die Politikkosten. Früher gab es nämlich einen zusätzlichen Präsidenten, der dafür entschädigt wurde – heute nehmen die beiden Landeshauptleute die Aufgabe abwechselnd im Rahmen ihrer schon vergüteten Tätigkeit wahr.

„Die bedeutsamste Aufgabe der Region ist es, unsere Autonomie zu schützen und weiter auszubauen“, betont Kompatscher heute. „Es sind wichtige Fortschritte, die wir bisher gemacht haben: Dazu zählen in erster Linie der „Sicherungspakt“ samt der kompletten Steuerhoheit im Bereich der lokalen Abgaben – vor allem aber die Schutzklausel zugunsten unseres Autonomiestatuts in Zusammenhang mit dem Artikel 39 des Verfassungsreformgesetzes.“

Der Landeshauptmann weist im Programm für seine Amtszeit (s. Anhang) auch auf die neue Rolle der Euregio hin. „Sie ist es, die uns als ein länderübergreifendes Projekt Chancen für Synergien in vielen Bereichen bietet. Wir können als kleines Europa innerhalb Europas Maßstäbe in puncto grenzüberschreitende Zusammenarbeit setzen. Schon in der Vermittlung zwischen Österreich und Italien in Bezug auf den Brennerpass hat diese Geisteshaltung ein neues Gewicht erhalten“, unterstreicht Kompatscher.

Ein Thema, mit dem sich die Region in Kompatschers Amtszeit weiter beschäftigen wird, ist die Mobilität. „Wir haben zum einen 18 Millionen Euro bereitgestellt, um den intermodalen Verkehr und die Verlegung des Güterverkehrs von der Straße auf die Schiene zu begünstigen“, resümiert Kompatscher in seiner Rolle als Präsident der Region weiter. „Vor allem aber hat uns die Erneuerung der Konzession für die Brennerautobahn in eine sichere Ausgangposition in puncto Brennerbasistunnel gebracht. Von der Autobahngesellschaft, die mehrheitlich der Region gehört, werden die Mittel kommen, die unseren Anteil der Finanzierung des BBT und seiner Zulaufstrecken sichern. Dies ist schließlich für unser Land eines der bedeutendsten Projekte des Jahrhunderts.“

Zu den weiteren Themen, die Kompatscher in seinem Programm vorsieht, zählen beispielsweise der Übergang des Verwaltungspersonals des Gerichst an die Region Trentino-Südtirol oder der Ausbau der Vorsorge, gerade in Bezug auf eine stärkere Einbindung der Arbeitnehmer in Sachen Zusatzrentenfonds. Ihm ist zudem eine weitere Vereinfachung der Verwaltungsabläufe wichtig, die auch infolge der Harmonisierung der Haushaltsgebarung notwendig geworden ist, „im Sinne einer höheren Effizienz der öffentlichen Verwaltungen, vor allem aber im Sinne der Bürger der Region und seiner Unternehmen“.

Bernhard Zimmerhofer (Süd-Tiroler Freiheit) zieht einen Vergleich zum Fußball: Die römische Mannschaft habe die Regeln so ausgelegt, dass die heimische Mannschaft wenig Spielraum habe. Aber auch die heimische Mannschaft habe Fehler gemacht, das Spiel laufe komplett über die linke Flanke, die ganze Mannschaft stehe in der Abwehr, gegen Angriffe auf die Autonomie, und der Kapitän, ein Fan der gegnerischen Mannschaft, habe mit dem Flughafenreferendum ein Eigentor geschossen. Das Flughafenreferendum sei ein Schuss vor den Bug der Landesregierung gewesen, wegen der Flüchtlingspolitik, der Militärwohnungen, der Krankenhäuser und den Demonstrationen am Brenner. Diese Warnrufe seien zu beachten, so Zimmerhofer.