„Sparen, bitte!“

Andreas Pöder fordert das neue Regionalratspräsidium auf, freiwillig auf die Amtszulagen zu verzichten.

Der Abgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, fordert die Trentiner Landtagsmehrheit auf, sparen zu helfen und bei der Besetzung der Präsidenten- und Vizepräsidentenposten im Regionalratspräsidium dem Beispiel des Südtiroler Landtages zu folgen.

„Der bisherige Vizepräsident des Regionalrates, Thomas Widmann, war gleichzeitig Landtagspräsident im Südtiroler Landtag, womit eine institutionelle Lösung getroffen wurde, und ein Zusatzgehalt eingespart wurde. Die Trentiner sollten am Montag beim Halbzeitwechseln an der Regionalratsspitze auch eine institutionelle und sparsamere Lösung suchen und entweder den Trentiner Landtagspräsidenten Dorigatti oder dessen Vize Viola für die künftige Vizepräsidentschaft im Regionalrat vorsehen. Es geht aber nicht nur um die Kosten sondern auch um Effizienz, also um Überschneidungen zwischen Regionalrat und Landtag“, so Pöder.

Pöder hatte diesen Vorschlag bereits bei der Nachfolgeabstimmung nach dem Tod des Regionalratspräsidenten Diego Moltrer formell im Rahmen der Regionalratssitzung gemacht. Die Trentiner wollten das damals nicht. „Ich werde diesen Vorschlag erneut unterbreiten, unabhängig davon, wen ich dann letztlich für das Regionalratspräsidium und für die Vizepräsidentschaft wähle“, so der Abgeordnete.

Dabei gehe es ihm nicht um die einzelnen Personen, sondern um eine vernünftige und logische Lösung: „Wenn der jetzige Vize im Südtiroler Landtag künftig laut dem Willen der Südtiroler Mehrheit aus Kosten- und Effizienzgründen auch Präsident im Regionalrat sein soll, dann kann dies genausogut für die Vizepräsidentschaft im Regionalrat gelten, für die die Mehrheit dann entweder den Trentiner Landtagschef oder dessen Stellvertreter nominieren könnte.“

Ob er Thomas Widmann zum Regionalratspräsidenten wählen wird, das lässt Pöder offen. „Ich bin zwar für eine institutionelle Lösung sowohl für Südtirol und für das Trentino, das heißt aber nicht, dass ich als Oppositioneller einen Vertreter der Mehrheit wählen muss. Im Landtag habe ich Widmann ohne Vorbehalte zum Präsidenten gewählt, weil er dort eine korrekte und gute Amtsführung hatte und für die Aufwertung des Landtages sorgte. Im Regionalrat hat er im Auftrag der SVP die Geschäftsordnung gebrochen und der SVP geholfen, das Bozner Wahlgesetz, das letztlich wie vorhergesagt keine Probleme löste sondern nur SVP und PD einen Vorteil brachte, durchzudrücken. Und er hat mich und den Trentiner Kollegen Civettini unrechtmäßig und unter Bruch der Geschäftsordnung von der Regionalratssitzung ausgeschlossen. Präsidentin Avanzo hat dies ihrerseits zugelassen. Und bekanntlich wählen nur die dümmsten Kälber ihre Metzger selber“, so Pöder abschließend.“