Kür mit Fragezeichen

Der Landtag wählt am Montag einen neuen Präsidenten. Warum Favorit Roberto Bizzo mit Heckenschützen aus den eigenen Reihen rechnen muss.

Von Matthias Kofler

Am Montag nimmt der Landtag an seiner Spitze den vom Autonomiestatut vorgesehenen ethnischen Wechsel vor. Thomas Widmann gibt nach zweieinhalb Jahren sein Zepter ab und wird Vizepräsident des Landtags. Seine Wahl ist nur mehr Formsache. Immerhin hat sich der SVP-Politiker mit seiner Amtsführung auch aufseiten der Opposition großen Respekt erarbeitet.

„Widmann hat den Landtag nicht schlecht geführt“, bekennt der Freiheitliche Pius Leitner und verweist auf die um Ausgleich bemühte Grundhaltung des scheidenden Präsidenten.

Es ist durchaus möglich, dass einige Oppositionelle bei der geheimen Wahl dem SVP-Politiker ihre Stimme schenken werden. Es gebe vonseiten der Freiheitlichen zwar „keine Kritik an Widmann“, sagt Pius Leitner. Die Wahl des Präsidenten sei aber immer auch als ein „politisches Zeichen“ und als Untermauerung des Kräfteverhältnisses zwischen Opposition und Mehrheit zu verstehen: „Wir haben keinen Grund, der SVP Rosen auf den Weg zu streuen“, so der Freiheitliche.

Größere Spannung verspricht die Wahl des neuen Chefs im Hohen Haus. Die Regierungsparteien SVP und PD haben sich zu Beginn der Legislatur darauf verständigt, den ehemaligen PD-Landesrat Roberto Bizzo mit dieser Aufgabe zu betrauen. Doch viele Abgeordnete haben Bedenken, ob der scheidende Vizepräsident dieser Aufgabe gewachsen ist. In den vergangenen zwei Jahren hat Bizzo bei den Sitzungen häufig einen desinteressierten Eindruck gemacht. Heckenschützen aus den Reihen der Regierungskoalition – und ein zweiter Wahlgang sind deshalb nicht auszuschließen.

Unter besonders großem Verdacht, Bizzo eines auswischen zu wollen, steht ausgerechnet sein Fraktionskollege Christian Tommasini. „Ich kann mich an keine Abstimmung erinnern, wo die beiden PD-Abgeordneten dieselbe Wahl getroffen haben“, sagt Paul Köllensperger augenzwinkernd.

Anders als zu Beginn der Legislaturperiode, wo zuerst Pius Leitner und danach Eva Klotz ins Rennen geschickt wurden, will die Opposition dieses Mal keinen eigenen Kandidaten für das Präsidentenamt nominieren. „Wir Freiheitlichen werden sicher keinen Italiener vorschlagen. Wenn schon, dann müssen sich die italienischen Abgeordneten auf einen gemeinsamen Namen einigen“, erklärt Pius Leitner.

In Frage kämen dafür nur Riccardo Dello Sbarba und Elena Artioli. Beide sind aber oppositionsintern so umstritten, dass sie einem schlechten Wahlergebnis lieber von vorneherein aus dem Weg gehen wollen. An Roberto Bizzo wird also kein Weg vorbeiführen. „Ich gehe davon aus, dass der Pakt PD-SVP hält“, meint Riccardo Dello Sbarba. Der Grüne nennt „politisch-strategische Gründe“ wie die Beziehung zur Renzi-Regierung in Rom.

„Die Hofübergabe ist geregelt“, sagt auch Paul Köllensperger. Und Pius Leitner meint: „Den Präsidenten muss die Mehrheit unter sich ausschnapsen – entscheiden tut eh die Volkspartei. Der Landtagspräsident sollte aber zumindest zweisprachig sein, was bei Bizzo leider nicht der Fall ist.“