Knappes Nein

Andreas Pöder

Der Landtag hat am Mittwoch einen Antrag der BürgerUnion für den Erhalt der Geburtenstationen mit knappster Mehrheit abgelehnt.

Mit knappster Mehrheit von 15 Ja-Stimmen bei 16 Nein und 1 Enthaltung wurde am Mittwoch im Landtag ein Antrag der BürgerUnion abgelehnt, der auf den Erhalt der Geburtenstationen in Sterzing und Schlanders beharrte.

Der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder wollte mit dem Antrag auch die Verpflichtung zum Widerstand gegen staatliche Schließungsanordnungen festschreiben.

„Südtirol muss die Grundversorgung der Bürger gewährleisten und auch die Geburtenstationen gehören dazu. Und der Landesregierung würde kein Zacken aus der Krone fallen, wenn sie sich hier vom Landtag den Rücken stärken lassen würde“, so Pöder.

In der Debatte sprachen sich eine Reihe von Abgeordneten für den Antrag aus, Landesrätin Martha Stocker unterstrich zwar die Bemühungen der Landesregierung in diesem Sinne war aber gegen den Beschlussvorschlag.
Dieser wurde dann denkbar knapp abgelehnt.

Pöder zeigt sich verärgert über das Abstimmungsverhalten der SVP:

„Die Verunsicherung des Personals und der betroffenen Bevölkerung geht weiter.“