Grüner Anker

Wie die Grünen um BM-Kandidat Norbert Lantschner den Einzug in den Gemeinderat schaffen können – auch wenn die Koalition die Sieben-Prozent-Hürde verpassen sollte.

Von Matthias Kofler

Die Grünen um Bürgermeister-Kandidat Norbert Lantschner treten zu den Gemeindewahlen im Mai in einer Listenverbindung mit Rifondazione Comunista an. Auch PD-Kandidat Renzo Caramaschi und Uniti-Frontmann Mauro Tagnin haben sich für diese Option entschieden.

Das neue regionale Gemeinden-Wahlgesetz, das der Regionalrat im Februar nach einer turbulenten Sitzung durchgeboxt hat, sieht zwei Wahlhürden vor: Entweder tritt die Liste alleine an und muss dafür drei Prozent der Bürgermeister-Stimmen ergattern, um den Einzug in den Gemeinderat zu schaffen. Oder die Liste schließt sich mit anderen Listen zu einer Koalition mit einem gemeinsamen Bürgermeister-Kandidaten zusammen.

In diesem Fall sieht das Wahlgesetz das Erreichen von sieben Prozent der Bürgermeister-Stimmen sowie das Erreichen des „Vollmandats“ (2,2 Prozent) von mindestens einer der beteiligten Listen vor. Nur wenn beide Voraussetzungen erfüllt sind, schafft die gesamte Koalition den Sprung in den Bozner Gemeinderat.

Das Gros der Listen hat sich für den Alleingang entschieden. Anna Pitarelli, Elena Artioli und Co. sind überzeugt, dass es für sie leichter ist, die drei Prozent zu knacken, als gemeinsam mit anderen Listen auf sieben Prozent zu kommen. Die Koalitionen von Renzo Caramaschi und Mauro Tagnin hingegen wird die Sieben-Prozent-Hürde vor keine allzu großen Schwierigkeiten stellen.

Einzig für die Grünen könnten die sieben Prozent zum Hindernis werden. Bei den letzten Wahlen im Mai 2015 kam die Ökopartei auf insgesamt 5,1 Stimmen. Die Koalitionspartner der Grünen waren 2015 noch SEL und A Sinistra, beide Listen finden sich heuer nicht mehr auf dem Stimmzettel. Rifondazione Comunista trat damals hingegen nicht an.

Doch das neue Wahlgesetz enthält einen Passus, der für die Grünen am Ende Gold wert sein könnte: Selbst wenn die Koalition die magischen sieben Prozent verpassen sollte, kann Norbert Lantschners Truppe immer noch in den Gemeinderat einziehen. Unter Artikel 36 bis heißt es nämlich, dass bei der Zuteilung der Sitze auch Listen berücksichtigt werden, deren Gruppe die sieben Prozent nicht erreicht hat, sofern sie wenigstens drei Prozent der insgesamt für die Kandidaten für das Amt des Bürgermeisters abgegebenen gültigen Stimmen erhalten haben.

Das heißt: Kommen die Grünen alleine auf mindestens drei Prozent, sind ihnen Sitze im Gemeinderat sicher, unabhängig vom Abschneiden der Koalition. Es wäre ein Einzug durch die Hintertür.