Schmeißt Rossi hin?

Der Trentiner LH Ugo Rossi gerät nach parteiinternen Skandalen unter Druck und droht offen mit seinem Rücktritt. Kommt es zu Neuwahlen?

Von Matthias Kofler

Im Trentiner Regionalrat wurde am Mittwoch offiziell brisante Themen wie den Autonomie-Konvent, das Freihandelsabkommen und die Brennerautobahn debattiert. Doch im Hintergrund der Sitzung gab es nur eine brennende Frage: Wird der Trentiner Landeshauptmann Ugo Rossi schon in Kürze seinen Rücktritt erklären? Und kommt es deshalb zu vorgezogenen Neuwahlen?

Der Hintergrund: Der PATT-Politiker hatte angesichts der schwierigen Situation für ihn und seine Partei mehrmals angedroht hinzuschmeißen. Gegen Rossi laufen seit letzter Woche Ermittlungen: Im Jahr 2012, als Rossi noch Gesundheitslandesrat war, hatte sein Schwager einen Auftrag zur Telemedizin im Wert von 138.000 Euro erhalten. Die Staatsanwaltschaft will überprüfen, ob bei der Ausschreibung alles mit rechten Dingen abgelaufen war.

Darüber hinaus musste der Fraktionsvorsitzende des PATT, Lorenzo Baratter, kürzlich von seinem Amt zurücktreten, nachdem ein Wahlabkommen zwischen ihm und den Trentiner Schützen publik geworden war. Baratter hatte den Schützen zugesichert, im Falle eines Einzugs in den Landtag dem Verein monatlich 500 Euro zu überweisen.

Die beiden medial für Aufsehen sorgenden Skandale machen Ugo Rossi arg zu schaffen. Ein Südtiroler Oppositioneller, der am Mittwoch das Gespräch zum Trentiner LH gesucht hat, sagt: „Er ist sehr angepisst und vermutet ein politisches Komplott gegen ihn. Rossi hat im Augenblick ein ziemlich zerfleddertes Nervenkostüm.“

Rossis Parteifreunde reden seit Tagen auf ihn ein und versuchen, den Regierungschef noch zum Umdenken zu bewegen. Im Falle eines LH-Rücktritts gäbe es fast nur Verlierer. Die vermeintlichen Sieger wären wohl der PD und der Movimento 5 Stelle. Rossis Partei, der PATT, müsste bei Neuwahlen mit enormen Stimmverlusten rechnen. Die Trentiner Rechtsopposition hingegen scheint aufgrund von internen Streitigkeiten derzeit nicht in der Lage zu sein, im Trentino einen Machtwechsel herbeizuführen. Deshalb wagt auch kein Oppositioneller, öffentlich den Rücktritt des Regierungschefs zu fordern.

Assessor Sepp Noggler sitzt mit dem Trentiner LH in der Regionalregierung. Er kennt Ugo Rossi also gut. In der Tat habe der PATT-Politiker gegenüber den Koalitionspartnern angekündigt, seine Dienste anzubieten, wenn das so gewünscht sei. „Doch das ist seine Redensart“, meint Noggler, „ich sehe das Ganze also nicht problematisch.“

Dass Rossi zurücktritt, glaubt der SVP-Politiker nicht. Sollte Noggler unrecht haben, dann kommt es im Trentino innerhalb von 90 Tagen zu Neuwahlen. Der Grund: In der Nachbarprovinz wird der Regierungschef direkt vom Volk gewählt.

Für den Südtiroler Landtag hätte ein Rücktritt keine direkten Auswirkungen. Im Jahr 2018 würden dann beide Provinzen wieder gemeinsam Wahlen durchführen. Politisch wäre ein Rücktritt Rossis jedoch eine mittlere Katastrophe: Arno Kompatscher würde einen treuen Partner verlieren und müsste erneut Koalitionsverhandlungen zur Bildung einer Regionalregierung aufnehmen.