Kurz kommt nach Bozen

Die Landeshauptleute in San Michele

Das gemeinsame Engagement in der Flüchtlingsfrage war eines der Schwerpunktthemen der Vorstandssitzung des EVTZ Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino am Mittwoch in San Michele an der Etsch. Am 7. April kommt Außenminister Sebastian Kurz nach Bozen.

Unter dem Vorsitz des Trentiner Landeshauptmanns Ugo Rossi ist am Mittwoch am Sitz der Stiftung „Mach“ in San Michele der Vorstand des Europäischen Verbunds territorialer Zusammenarbeit EVTZ „Europaregion Tirol-Südtirol-Trentino“ zu seiner elften Sitzung zusammengetroffen. „Wir haben heute einige zukunftsweisende Entscheidungen getroffen“, erklärte der derzeitige EVTZ-Vorsitzende nach einer intensiven Sitzung, „die ganz im Einklang mit unserem Tagungsort stehen: der 1874 vom Tiroler Landtag gegründeten Stiftung ,Edmund Mach‘, die seit jeher Innovation und Entwicklung für Gesamttirol und darüber hinaus betreibt.“

Das Thema Flüchtlinge und Grenzkontrollen stand ganz oben auf der Tagesordnung des EVTZ-Vorstands:

„Wir setzen unser gemeinsames Engagement fort“, so die drei Landeshauptleute Arno Kompatscher, Ugo Rossi und Günther Platter, die auf den gemeinsamen Beschluss zur Flüchtlingskrise und die grenzüberschreitende Taskforce verwiesen, die im November vergangenen Jahres ihre Arbeit aufgenommen hat.

„Angesichts der geplante Grenzkontrollen am Brenner haben wir die Sitzung dazu genützt, verschiedene Situationen, die entstehen könnten zu besprechen“, sagte Landeshauptmann Arno Kompatscher nach der Sitzung.

„Es gibt eine Reihe von Variabeln und Varianten, und wir möchten möglichst auf alle Eventualitäten vorbereitet sein. Auch wenn die Ausgangssituationen unterschiedlich sind und Tirol beispielsweise schon tausende Asylbewerber aufgenommen hat, wollen wir uns dem Problem gemeinsam stellen“, stellte Südtirols Landeshauptmann klar.

In Rom werde man auch mit Unterstützung der Parlamentarier auf Informationen und Einbeziehung drängen, um einen unübersichtlichen Zustrom auf den Brenner zu vermeiden. Landeshauptmann Kompatscher kündigte in diesem Zusammenhang für 7. April den Besuch des österreichischen Außenministers Sebastian Kurz in Bozen und ein Treffen mit den Euregio-Landeshauptleuten an.

Die drei Landeshauptleute stellten am Mittwoch in San Michele aber auch laufende und neue Projekte vor, die Kooperation zwischen den Universitäten und die direkte Euregio-Einbindung in das EU-Programm EUSALP betreffen, ebenso wie Initiativen im Bereich Jugend und Sport, Musik und Bildung.

Mit einem Budget von 2,5 Millionen Euro wird die Europaregion im laufenden Jahr 55 verschiedene Projekte finanzieren. Dazu gehört beispielsweise der grenzüberschreitende Euregio-Familypass, der nach dem Tiroler Modell den Familien der Europaregion Vorteile und Begünstigungen in allen drei Ländern bringen soll.

Ein früheres Treffen zwischen LH Kompatscher und Minister Kurz

Nach dem erfolgreichen gemeinsamen Web-Portal zum Ersten Weltkrieg will die Europaregion die Aufarbeitung der regionalen Geschichte weiter ausbauen. Dazu soll das an der Universität Bozen angesiedelte Zentrum für Regionalgeschichte der Universität Bozen mit den Universitäten Innsbruck und Trient zusammenarbeiten. Nach den Worten von EVTZ-Vorsitzendem Rossi will man sich auf das Jahr 2018 vorbereiten, das „eine einzigartige Möglichkeit bietet, auch die letzten Zäune abzubrechen, die es zwischen den drei Ländern noch gibt“.

Auch im Bildungswesen soll die europäische und euregionale Zusammenarbeit spürbar werden, etwa durch die Einrichtung eines postuniversitären Euregio-Masterlehrganges über politische und soziale Systeme in Europa. Es handle sich dabei um eine wertvolle Ausbildung mit europäischer und euregionaler Ausrichtung für Führungskräfte der öffentlichen Verwaltungen, lobte Landeshauptmann Kompatscher das vom Trentino intiierte Vorhaben.

Eine vermehrte grenzüberschreitende Zusammenarbeit ist auch im Sport geplant; so wurden neue Kriterien für die Durchführung von Euregio-Sportveranstaltungen verabschiedet und der Weg für neue, unbekanntere Sportarten geebnet.

Ein großes Echo erwarten sich die Landeshauptleute von der „Alpenradtour 2016″, die Ende Mai erstmals stattfindet. Dabei werden an die 300 Radfahrer von Kufstein bis Riva del Garda über 500 Kilometer zu zurücklegen. Die Tour wird medial begleitet, wobei alle drei Territorien der Europaregion und die touristischen Attraktionen in den Blickpunkt gerückt werden.

Eine Neuheit ist auch das Euregio Music Camp, das vom 24. bis zum 31. Juli im Grand Hotel in Toblach stattfindet und auf die Einrichtung eines gemeinsamen Euregio-Jugendblasorchesters abzielt. „Denn die verbindende Wirkung der Musik sprengt alle Grenzen!“, sagte Tirols Landeshauptmann Günther Platter, der das Projekt vorstellte.

Die Beteiligung der Europaregion an der Makroregionalen Alpenstrategie EUSALP war heute Vormittag ebenfalls ein wichtiger Tagesordnungspunkt bei der Euregio-Vorstandssitzung. Die Europaregion will sich bekanntlich in den drei Bereichen Mobilität, Energie und Bildung besonders einbringen. „Unser Angebot an die 38 Alpenregionen besteht weiterhin, nämlich ihnen in unserem Brüsseler Haus einen Service Point zur Verfügung zustellen“, bestätigte Tirols Landeshauptmann Platter, „davon versprechen wir uns eine führende Rolle in der Alpenpolitik.“ Erfreut zeigte sich Tirols Landeshauptmann auch über die Zustimmung der Nachbarländer zu sektoralen Fahrverbot und tarifpolitischen Maßnahmen. „Dies stärkt unseren Standpunkt in Brüssel“, so Landeshauptmann Platter.