„In den Flitterwochen“

Der Grüne Hans Heiss wirft seinen Oppositionskollegen vor, zu beliebig und harmoniebedürftig zu sein, statt der Landesregierung die harte Kante zu zeigen.

Von Matthias Kofler

Der III. Gesetzgebungsausschuss hat den abgeänderten Haushaltsentwurf mit fünf Jastimmen (des Vorsitzenden Christian Tschurtschenthaler sowie der SVP-Abgeordneten Magdalena Amhof, Dieter Steger, Helmuth Renzler und Maria Hochgruber Kuenzer) und drei Enthaltungen (Roland Tinkhauser, Paul Köllensperger und Elena Artioli) gutgeheißen. Einzig der Grüne stimmte gegen den Kompatscher-Entwurf.

Die Änderungen sind ausgleichender Natur und betreffen nicht das Gesamtvolumen des Haushalts. Es handelt sich hauptsächlich um die Klassifizierung des Ausgabentitels für die Zuwendungen an die Universität (von laufenden Ausgaben zu Investitionsausgaben).

TAGESZEITUNG Online: Herr Heiss, warum haben Sie als einziger Oppositioneller gegen den Haushalt gestimmt?

Hans Heiss: Das gehört zur guten Sitte der Opposition, beim Haushalt dagegen zu stimmen. Der Haushalt ist klarer Ausdruck der Politik der Landesregierung – und wir stehen als Opposition nun einmal auf der anderen Seite.

Sie standen aber allein auf weiter Flur …

Das bleibt jedem Abgeordneten selbst überlassen. Wir wollen gegenüber der Landesregierung klare Kante zeigen und uns deutlich abgrenzen, solange wir nicht Teil der Koalition sind. Wir haben uns nur einmal beim Haushalt enthalten, und zwar im Jahr 2014 (bei der sogenannten „Vertrauensfrage“, A.d.R.), als wir den jungen Kompatscher ein bissl unterstützen wollten. Die anderen Oppositionspolitiker sind immer noch im Honeymoon, also in den Flitterwochen (lacht).

Sie sagen: Die anderen Oppositionellen sind zu harmoniebedürftig?

Sie sind manchmal schon etwas beliebig. Die Kollegen haben sich mit dem Argument enthalten, dass es bei diesem Gesetz nicht um die Blutwurst, also um keine großen Investitionen, geht. Auch wenn dem Gesetz kein Kapitalfehler zugrunde liegt, reicht mir dieses Argument nicht für eine Stimmenthaltung. Immerhin geht es beim Haushalt ums Eingemachte.