Knoll im Knast

Aus Platzgründen will Thomas Widmann zwei Fraktionen vom Landtag aussiedeln und in ein Gebäude gegenüber dem Gefängnis verlegen. Doch die Abgeordneten wehren sich. 

von Matthias Kofler 

Der Grüne Hans Heiss beschreibt die gegenwärtige Situation im Landtag so: „Die Rolle des Landtags entspricht der Anordnung der Gebäude – der kleine Landtag ist eingeklemmt zwischen den beiden großen Gebäuden der Regierung und der Verwaltung.“

Auch Pius Leitner spricht von einer „Zumutung“. Die Fraktionsmitarbeiter seien eingepfercht in einem kleinen Büro, das sie sich mit dem Abgeordneten Sigmar Stocker teilen müssen. „Das kann es doch nicht sein“, echauffiert sich der Freiheitliche und meint gar, dass das ganze Gebäude abgerissen und neu aufgebaut gehöre.

In der Tat gibt es im Landtag einen akuten Platzmangel. Da auch die Abteilung für Chancengleichheit, die Jugendanwaltschaft, die Volksanwaltschaft und der Kommunikationsbeirat im Landtag angesiedelt sind, haben einige Abgeordnete kein eigenes Büro zur Verfügung. Präsidialsekretärin Veronika Stirner teilt sich ein Büro mit einem Fraktionsmitarbeiter. Kollege Oswald Schiefer hat angesichts des Notstandes im Hohen Haus freiwillig auf ein eigenes Büro verzichtet: „Ich brauche es nicht unbedingt, weil ich auch auf die Räumlichkeiten des SVP-Bezirksbüros zurückgreifen kann“, erklärt der Unterlandler.

Thomas Widmann, der sich eine Aufwertung des Landtags auf die Fahne geschrieben hat, sucht verzweifelt nach einer Lösung. Der Landtagspräsident machte den Fraktionssprechern einen Vorschlag: Nur mehr die SVP und die Freiheitlichen sollten im Landtagsgebäude bleiben, die restlichen Fraktionen sollten hingegen ausgesiedelt werden.

Das ist leichter gesagt, als getan. Denn bislang wurden zwar mehrere freistehende Gebäude in Betracht gezogen – zum Beispiel Räumlichkeiten in der Weintraubengasse oder am Zwölfmalgreinerplatz. Doch Passendes konnte nicht gefunden werden. Das Hauptproblem liegt daran, dass die Landesregierung sich weigert, Landesgebäude für den Landtag zur Verfügung zu stellen. Das Hohe Haus ist also gezwungen, sich private Räumlichkeiten anzumieten.

Nun prescht Widmann mit einem neuen Vorschlag vor: Die Fraktionen Süd-Tiroler Freiheit und Alto Adige nel Cuore, die schon jetzt ihren Sitz extern haben, sollen in die Dantestraße in ein Gebäude gegenüber dem Gefängnis verlegt werden. „Beste Lage“, kommentiert Sven Knoll, „das kommt für uns überhaupt nicht in Frage.“

Der Landtagspräsident schlug bereits drei Besichtigungstermine vor, die Abgeordneten wollen die Termine aber nicht wahrnehmen. Ihr Argument: Zwei Landhäuser direkt neben dem Landtag stünden frei. In eines davon soll die Personalabteilung des Landes verlegt werden. Für Sven Knoll ist das völlig unverständlich: „Wir sollen teure Immobilien anmieten, wenn direkt neben uns ein Haus freisteht.“ Das Personal des Landes könne auch anderswo untergebracht werden.