Ulli – allein zu Haus

Ulli Mair setzt mit ihrem Leibrenten-Verzicht die Kollegen im Südtiroler Landtag mächtig unter Druck. Doch bislang will niemand ihrem Beispiel folgen.  

Von Matthias Kofler

Ulli Mair

Es ist die wohl größte politische Überraschung dieses Jahres: Wie die TAGESZEITUNG enthüllte, hat die Freiheitliche Ulli Mair als erste Abgeordnete der Region schriftlich auf ihre Leibrente verzichtet. Im Gegenzug ließ sie sich die einbezahlten Sozialbeiträge im Wert von 350.000 Euro ausbezahlen.

Diese Option sieht das neue Rentengesetz vom Juli 2014 explizit vor. Demnach erhält Ulli Mair nach Pensionseintritt weder die monatliche Leibrente von 2.800 Euro ausbezahlt noch den Rentenvorschuss zurück.

In der Bevölkerung findet Ulli Mair für ihren mutigen Schritt große Anerkennung. Auf Facebook wurde die Meldung über den Leibrenten-Verzicht bislang über 500 Mal „geliked“. In fast allen Kommentaren wird der Abgeordneten Respekt gezollt: „Super Ulli. Bei den nächsten Wohln wähl i die wieder“, schreibt ein Leser. „Hut ab! Respekt für diese Entscheidung!!“, meint hingegen eine Leserin. Und eine weitere Leserin meint: „Und wieder mal macht’s eine FRAU vor. Bravo Ulli. Aber leider heimsen immer am Ende die Männer (berechtigt oder meist unberechtigt) die Lorbeeren ein.“

Ganz anders fallen die Reaktionen im Südtiroler Landtag aus. Denn mit ihrem Leibrenten-Verzicht setzt die ehemalige Freiheitlichen-Chefin ihre Kollegen massiv unter Druck. Es fällt nun viel schwerer, öffentlich zu behaupten, dass einem die Leibrente fast schon aufgezwungen werde.

Wird Ulli Mairs überraschender Schritt Schule machen? Die TAGESZEITUNG hat sich bei jenen Abgeordneten umgehört, die das Pensionseintrittsalter noch nicht erreicht haben – und für die somit auch die Option des freiwilligen Verzichts besteht.

Regionalrat

Die Umfrage zeigt: Bislang steht die Freiheitliche mit ihrem Vorgehen ganz allein auf weiter Flur. Bis heute hat keiner der Befragten diese Option gezogen.

„Ullis Schritt ist mir nicht bekannt und ich kommentiere ihn nicht“, sagt etwa Andreas Pöder von der BürgerUnion. Auf die Frage, ob er sich vorab die Rentenbeiträge ausbezahlen lassen würde, antwortet der Abgeordnete kurz und knapp: „Nein.“

Auch Richard Theiner ist auf das Thema Leibrenten nicht gut zu sprechen: „Ich war der Erste, der die Vorschüsse zurückgezahlt hat“, erinnert der Landesrat. „Und für mich stellt sich diese Frage im Moment nicht.“

Alessandro Urzì beteuert, dass er sich mit dieser Frage „nie beschäftigt“ habe. „Ich weiß es nicht“, sagt der Abgeordnete von Alto Adige nel Cuore. Jeder Abgeordnete solle die Entscheidung treffen, die er für richtig halte – solange sie auf der Grundlage der Gesetze erfolge.

Für Martha Stocker ist Ulli Mairs Entscheidung hingegen eine „Option, die durchaus eine Überlegung wert ist“. Sie selbst habe sich mit dieser Frage bislang aber noch nicht befasst, beteuert die Landesrätin – „weil keine Notwendigkeit besteht“.