Rispoli & die Bank

Der Bozner Oberstaatsanwalt Guido Rispoli gehört der Mitgliederversammlung der Stiftung Sparkasse an – und ermittelt gleichzeitig wegen des Millionenverlusts der Bank. Der 5S-Parlamentarier Riccardo Fraccaro fordert Konsequenzen.

Von Thomas Vikoler

Die Millionenverluste bei der Südtiroler Sparkasse sind Gegenstand einer Vorerhebung der Staatsanwaltschaft Bozen. Grundlage dafür ist der Bericht der Banca d`Italia zur Inspektion zwischen November 2014 und März 2015. Vor kurzem holte die Carabinieri-Sondereinheit ROS am Sitz der Sparkasse Aktenmaterial ab. Tatverdächtige gibt es bisher keine, auch keine Tathypothese.

Aber einem mögliche Unvereinbarkeit. Nämlich: Oberstaatsanwalt Guido Rispoli, der die Untersuchung zur Sparkasse koordiniert, und gleichzeitig der Mitgliederversammlung der Stiftung Sparkasse angehört. Die 150-köpfige Mitgliederversammlung nominiert den Stiftungsrat, die wiederum die Organe der Bank – Verwaltungs- und Aufsichtsrat – ernennt. Gibt es da eine Unvereinbarkeit des leitenden Staatsanwaltes?

Für den Trienter Abgeordneten Riccardo Fraccaro (Fünf-Sterne-Bewegung) deutet zumindest einiges daraufhin. Fraccaro fordert in einer parlamentarischen Anfrage eine Inspektion des Justizministeriums und eine Aufhebung des vermuteten Interessenskonflikts.

Der Betroffene, Oberstaatsanwalt Rispoli, reagierte gestern mit einer Stellungnahme auf die Anfrage Fraccaros: „Ich bin bereit den Fall abzugeben, sollte sich herausstellen, dass die Unparteilichkeit der Staatsanwaltschaft in dieser wichtigen und heiklen Ermittlung beeinträchtigt ist“.

Rispoli bestätigt, vor vielen Jahren zusammen mit Strafrichterin Carla Scheidle als Vertreter der Berufskategorie in die Mitgliederversammlung der Sparkassen-Stiftung berufen worden zu sein. Mit Genehmigung des Obersten Richterrates (CSM). „Seit vielen Jahren nehme ich nicht an der jährlichen Versammlung teil oder an anderen Aktivitäten der Stiftung, die übrigens von der Ermittlung nicht betroffen ist“, berichtet Rispoli.

In seiner parlamentarischen Anfrage erinnert der Abgeordnete Fraccaro daran, dass Rispoli bereits im Jahre 2008 eine Ermittlung zur Sparkasse durchgeführt hatte – dazu gehört u.a. eine Beschlagnahme beim damaligen Vorstandsmitglied Siegfried Unterberger.

Laut Fraccaro sind Richter und Staatsanwälte, auch auf der Grundlage eines Urteils der Kassation, dazu verpflichtet, jegliche Position zu vermeiden, die einen Interessenskonflikt ergeben könnten.

Im Falle Rispolis erübrigt sich die Frage in ziemlich genau sieben Wochen. Am 19. April tritt er den Posten eines Generalstaatsanwalts von Campobasso an.