Ullis Verzicht

Paukenschlag in der Rentenaffäre: Die Freiheitliche Ulli Mair hat als erste Abgeordnete schriftlich auf ihre Leibrente verzichtet.

Von Matthias Kofler

Ulli Mair will den edlen Verzicht nicht kommentieren: „Von mir gibt es dazu keinen Kommentar“, zeigt sich die Freiheitliche zugeknöpft.

Es ist ein echter Paukenschlag in der Rentenaffäre!

Nach Informationen der TAGESZEITUNG hat Ulli Mair als erste Abgeordnete formell auf ihren Leibrentenanspruch verzichtet. Mit diesem überraschenden Schritt setzt die ehemalige Freiheitlichen-Chefin indirekt auch ihre Kolleginnen und Kollegen im Landtag unter Druck. Denn vor Ulli Mair hat sich noch kein anderer Politiker so weit vorgewagt und komplett auf die Leibrente verzichtet.

Die Bestätigung kommt direkt von zwei hochrangigen Vertretern des Regionalrats: von Präsidentin Chiara Avanzo sowie von Varna Baldo, der Amtsdirektorin des Rechnungsamts.

„Die Abgeordnete hat bei uns schriftlich um einen Verzicht angesucht“, erklärt Varna Baldo. Diesem Wunsch sei stattgegeben worden. Chiara Avanzo verweist in dem Zusammenhang auf das Gesetz vom 11. Juli 2014 – also auf die von den Landeshauptleuten Ugo Rossi und Arno Kompatscher ausgearbeitete Neuregelung der Politikerrenten –, die für jeden Abgeordneten, der das Renteneintrittsalter noch nicht erreicht hat, explizit die Möglichkeit vorsieht, auf die Leibrente zu verzichten.

„Dafür wurden der Abgeordneten die von ihr einbezahlten Sozialbeiträge zurückerstattet“, ergänzt Varna Baldo vom Rechnungsamt des Regionalrats.

ALLE HINTERGRÜNDE LESEN SIE HEUTE IN DER TAGESZEITUNG