Oswalds Alternative

SVP-Fraktionsvize Oswald Schiefer prescht mit einem provokanten Vorschlag vor: Nur für Dieter Steger und Pius Leitner soll es ein Gehalts-Zuckerle geben – die übrigen Fraktionschefs sollen leer ausgehen. 

Von Matthias Kofler

Thomas Widmann

Oswald Schiefer sieht dringenden Gesprächsbedarf: Der von Landtagspräsident Thomas Widmann vorgelegte Entwurf zur Kürzung der Politikergehälter sei „weder mit der Partei noch mit der Fraktion abgesprochen“ worden, erklärt der SVP-Abgeordnete. Dabei gebe es einige Punkte, die sicher noch zu diskutieren seien.

Wie berichtet, will Thomas Widmann die Politikergehälter in Südtirol an das Monti-Dekret anpassen. Dieses sieht eine Höchstgrenze von 13.800 Euro brutto vor. Das Gehalt des Landeshauptmanns würde demnach von derzeit 19.800 Euro brutto auf 10.500 Euro gestutzt. Um die schmerzhaften Verluste für Arno Kompatscher etwas abzufedern, soll der LH laut Widmann eine steuerbefreite Funktionszulage von 3.300 Euro erhalten. Kompatscher käme so auf ein Monatsgehalt von rund 9.500 Euro netto – das sind 1.500 Euro netto weniger als bisher.

Oswald Schiefer ist über mehrere Punkte des Widmann-Vorschlags unglücklich. So hält der SVP-Fraktionsvize nichts von der Idee, die vier Vorsitzenden der Gesetzgebungskommissionen mit einer Gehaltserhöhung von 800 Euro zu beglücken. Zwar seien diese Beträge – im Gegensatz zu jenen der Landesregierung und der Präsidiumsmitglieder – brutto zu verstehen. „Doch wir haben nie darum angesucht“, sagt Schiefer, der der 4. Gesetzgebungskommission vorsteht. Man erachte den Vorsitz in den Kommissionen als wertvolle und spannende Arbeit, die zudem mehr Sichtbarkeit schaffe. „Wir brauchen dafür aber nicht extra belohnt werden“, so Schiefer.

Pius Leitner

Auch die Zuckerlen für die Fraktionschefs sieht der SVP-Abgeordnete kritisch: Laut Widmann soll jeder Fraktionsvorsitzende im Landtag eine Zulage erhalten, die nach der Größe der Fraktion gestaffelt ist. Dieter Steger erhielte als Vorsitzender der größten Fraktion 1.100 Euro brutto, die Ein-Mann-Fraktionen kämen auf je 600 Euro brutto.

Oswald Schiefer prescht nun mit einem provokanten Gegenvorschlag vor: Die Fraktionschefs sollten – bis auf zwei Ausnahmen – keine Zulage erhalten. „Im Gesetz soll festgehalten werden, dass die Zulage nur für Fraktionen mit mehr als fünf Mitgliedern gilt“, fordert Schiefer.

Dies wären Dieter Steger (SVP) und Pius Leitner (Freiheitliche), wobei letzterer mit 600 Euro nur die Hälfte des SVP-Chefs (1.100 Euro) erhalten soll. „Wenn man bedenkt, dass ein Elmar Pichler Rolle und ein Walter Baumgartner 60.000 Euro im Jahr bekommen haben, kann man dem Dieter diese 13.000 Euro wirklich vergönnen“, sagt Schiefer. Die Arbeit als Fraktionschef sei zeitaufwendig und mit viel Verantwortung verbunden. Zudem bekämen ja auch die Präsidiumsmitglieder eine Zulage, so Schiefer.

Er selbst, so betont der Unterlandler Politiker, ist jedenfalls mit seinem aktuellen Gehalt von 5.500 Euro im Monat zufrieden. Auch wenn er davon 8.500 Euro im Jahr an die Partei abgeben müsse. „Das muss ein Paul Köllensperger zum Beispiel nicht, denn er ist selbst die Partei“, so Schiefer.