„Sture Kommunistin“

Die SVP hadert mit Regionalassessorin Violetta Plotegher. Warum sich die PD-Politikerin bei zwei Gesetzesvorhaben querlegt.  

von Matthias Kofler

Diplomatisch ist anders: Wenn man die SVP-Abgeordneten auf Violetta Plotegher anspricht, fallen äußerst harsche Worte: „Schwierig“ sei die PD-Politikerin, „stur“ – „eine typische Kommunistin eben“, sagt ein Fraktionsmitglied, der auf Ploteghers Vergangenheit im Partito Comunista anspielt.

Der Grund: Plotegher geht gerne ihren eigenen Weg – und achtet dabei wenig auf die Befindlichkeiten in der Edelweißpartei.

Das war zuletzt wieder in der Gesetzgebungskommission des Regionalrats zu spüren: Die Sitzung musste ergebnislos abgebrochen werden, weil die Mehrheit keine Einigung erzielen konnte.

Zur Behandlung stand ein Gesetzentwurf zum sogenannten Familienpaket. Demnach werden die Einkommensgrenzen und die Beitragsbeträge von nun an nicht mehr von der Region, sondern von den beiden Provinzen festgesetzt. Die Region stellt für familienpolitische Maßnahmen jährlich 69 Millionen Euro zur Verfügung.

Brisant: Geht es nach dem Willen der für Familie zuständigen Assessorin Violetta Plotegher, soll die Ansässigkeitsklausel für Familien, die in den Genuss der Fördergelder kommen wollen, von fünf auf zwei Jahre reduziert werden. Eine solche Änderung kommt für die SVP aber nicht in Frage. Unterm Edelweiß wird nämlich befürchtet, dass eine Reduzierung der Ansässigkeitsklausel sogenannte „Sozialtouristen“ anlocken könnte. Auch der PATT stellte sich demonstrativ auf die Seite der Volkspartei.

Nur: Plotegher blieb bei ihrer Linie. Sie rechtfertigte sich damit, dass ihr die Zweifel der Abgeordneten an der Reduzierung der Ansässigkeitsklausel neu seien. Sie müsse sich erst mit den Fraktionen absprechen. Die weitere Behandlung des Entwurfes wurde daraufhin vertagt.

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