Kompatschers Ultimatum

Wie im Meraner Rathaus ein wichtiges Schreiben des Landes zuerst verschwunden und dann wieder aufgetaucht ist. Und warum der neue Verwaltungsrat der Kurverwaltung deswegen im Eiltempo ernannt werden muss.

von Karin Gamper

Ein amtliches Schreiben des Landes, das auf einem der vielen Schreibtische im Meraner Rathaus landet und dort offensichtlich vergessen wird. Das entspricht nicht unbedingt dem Bild eines effizienten Verwaltungsapparates, der jährlich mehrere Tausende Euro für Leistungsprämien an seine Spitzenbeamten verteilt.

Im konkreten Fall hat die Nachlässigkeit eine Kette von Verwirrungen zur Folge, an deren Ende nun Landeshauptmann Arno Kompatscher ein Machtwort gesprochen hat.

Worum geht es?

In Meran steht die Neuwahl der Spitze der Kurverwaltung an. Das Ernennungsprozedere des Verwaltungsrates ist von den Statuten genau definiert.

Demnach werden acht der zwölf Mitglieder der Kurspitze von der Gemeinde Meran vorgeschlagen, die restlichen vier vom Land. Die Gemeinde greift für ihr Kontingent großteils auf Namensvorschläge zurück, die von den Meraner Wirtschaftsverbänden je nach ihrem finanziellen Beitrag vorgebracht werden. Sobald alle Namen vorliegen, werden diese an die Landesregierung weitergeleitet, die die offizielle Ernennung vornimmt.

Dies alles hätte längst geschehen müssen. Der alte Verwaltungsrat ist mit Ende Jänner im Prinzip verfallen. Und das Land hatte die Gemeinde Meran bereits im Dezember vergangenen Jahres aufgefordert, ihre Vorschläge zu deponieren. Weil das Schreiben im Rathaus jedoch falsch abgelegt war, ist die dafür vorgesehene 30-Tage-Frist verstrichen. Theoretisch könnte das Land jetzt die Ernennungen der Kurverwaltung-Spitze in Eigenregie durchführen. Für Meran wäre der Eingriff in eine ihrer wichtigsten Institutionen eine mittlere Tragödie.

Generalsekretär Günther Bernhart will das Ganze aber nicht dramatisieren:

„Die 30 Tage sind eine Richtfrist, keine Fallfrist“. Auch Bürgermeister Paul Rösch ist um Schadensbegrenzung bemüht: „Das mit dem Brief ist dumm gelaufen“, sagt er, „aber als das Schreiben aufgetaucht ist, haben sich unsere Beamten gleich mit dem Land in Verbindung gesetzt und das Missverständnis aufgeklärt“.

Die Ermittlung der Gemeinde-Vertreter für die Kurverwaltung sei nun bereits „voll im Gange“.

Tatsächlich besteht Handlungsbedarf.

Landeshauptmann Arno Kompatscher hat laut Informationen der TAGESZEITUNG die Gemeinde am Donnerstag schriftlich aufgefordert, innerhalb von 10 Tagen tätig zu werden und die Namen nachzureichen – ansonsten werde das Land die zwölf Verwaltungsräte ernennen.

Weil die Gemeinde die Frist hat verstreichen lassen, hätte das Land die Verwaltungsräte jetzt schon ernennen können. Kompatscher wollte aber nicht gemein sein.
Bleibt nun zu hoffen, dass der Brief diesmal auf dem richtigen Schreibtisch landet.