Von Hennen und Eiern

Karl Zeller plant in Rom einen autonomiepolitischen Hammer: Die sekundären Kompetenzen Handel, Industrie und Umwelt sollen ans Land übergehen — ein Schritt in Richtung Vollautonomie.

von Matthias Kofler

Während sich Autonomiebegeisterte in Open Spaces der Illusion hingeben, dass sie über die Statutenreform die Selbstbestimmung ausrufen können, wird die eigentliche Reform im römischen Parlament vollzogen. Das beweist die letzte Initiative des SVP-Senators Karl Zeller, der in einem von allen Mitgliedern seiner Fraktion unterzeichneten Verfassungsgesetzentwurf den großen autonomiepolitischen Wurf anpeilt.

Mit dem Zeller-Gesetz würden die Kompetenzen des Landes ausgedehnt und zudem würde eine Kompetenz, die bisher bei der Region lag — nämlich die Gemeindeordnung — in die Landesverwaltung übergehen.

Der große Wurf aber ist die Umwandlung aller bisher sogenannten sekundären Gesetzgebungskompetenzen in primäre Gesetzgebungskompetenzen. Zeller nennt den Handel, die Industrieförderung und die Umwelt.

Ein autonomiepolitischer Hammer!

Trotzdem hagelt es nun massive Kritik an der Zeller-Initiative: Währenddem die Trentiner weiter verbissen gegen jede Aushöhlung der Region kämpfen — erst im Sommer wurde ein anderes Gesetz des SVP-Senators im Trentiner Landtag einstimmig abgeschmettert — verwundert Zeller vor allem die Kritik des Grünen Riccardo Dello Sparba.

Karl Zeller: „Ihnen ist es wichtig, dass die Henne schön ist. Mir hingegen ist es wichtig, dass die Henne auch schöne Eier legt.“

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