„Unerträgliches Affentheater“

SVP-Abgeordnete im Regionalrat

Der Regionalrat hat am Freitag den Tiefpunkt der Peinlichkeit erreicht: Wie die Sitzung komplett außer Kontrolle geriet – und die Präsidentin entrüstet aus dem Saal stürmte.

Der Regionalrat ist am Freitag zu einer Sondersitzung zusammengetreten, um die Debatte zum Bozner Wahlgesetz fortzuführen.

Präsidentin Chiara Avanzo teilte mit Verweis auf die Geschäftsordnung mit, dass ein Änderungsantrag Pöders zu seinem Beschlussantrag – weil nicht fristgerecht eingereicht – nicht zulässig sei. Pöder könne seinen ursprünglichen Antrag (200 Seiten, A.d.R.) vortragen, habe dafür aber nur 15 Minuten Zeit.

Andreas Pöder hielt diese Interpretation der Geschäftsordnung für unzulässig und meinte, ein Gesetz, das auf irreguläre Weise verabschiedet werde, könne von jedermann angefochten werden. Er bestand darauf, dass sein Änderungsantrag zugelassen und auch übersetzt werde.

Nach einer Beratung des Präsidiums forderte Präsidentin Avanzo Pöder auf, seinen ursprünglichen Antrag zu verlesen.

Eklat im Regionalrat:

Andreas Pöder hörte nicht auf die Anweisungen der Präsidentin und verlas stur seinen Änderungsantrag. Da Pöder die Verlesung nicht unterbrach, erteilte die Präsidentin anderen das Wort (während Pöder bei ausgeschaltetem Mikrophon weiterlas).

Es folgten weitere Wortmeldungen zur Geschäftsordnung durch Urzì, Fugatti, Borga.

Auf Antrag von Sven Knoll, der die Sitzung als „unerträgliches Affentheater“ bezeichnete, unterbrach die Präsidentin die Sitzung bis 15 Uhr. Chiara Avanzo stürmte daraufhin entrüstet aus dem Saal.

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