„Wir gehen heim“

Die SVP ist (fürs Erste) mit der Wahlrechtsreform gescheitert – obwohl Sepp Noggler bereit war, „dafür mein letztes Hemd auszuziehen“.

Von Matthias Kofler

Um kurz nach 19 Uhr sind die Würfel gefallen: Chiara Avanzo erklärte die alles entscheidende Fraktionssprechersitzung für beendet. Die Müdigkeit und Erschöpfung war den Abgeordneten deutlich anzusehen.

Im Plenum ergriff Josef Noggler das Wort. Es war eine Abrechnung: „Ich bin sehr enttäuscht“, sagte der Regionalassessor, „enttäuscht von Ihnen, Herr Blaas, weil Sie Ihr Wort nicht gehalten haben, und enttäuscht von Ihnen, Herr Pöder, weil Sie zusammen mit Walter Blaas dieses Gesetz blockieren.“

Noggler unternahm einen letzten Anlauf, um die beiden Oppositionspolitiker noch zum Einlenken zu bringen. Er sei „bereit, das letzte Hemd auszuziehen“. Die SVP werde die Bestimmung, wonach die Gemeinden die Zahl der bezahlten Referenten aufstocken können, aus dem Gesetz streichen – so wie es die Opposition immer gefordert hatte.

Doch Andreas Pöder und die Freiheitlichen blieben stur. Sie beharrten bis zum Schluss auf die Reduzierung der Gemeinderäte. „Die SVP ist vor Alessandro Urzì eingeknickt.“

Da die Opposition nicht bereit war, ihre 5.000 Abänderungsanträge zurückzuziehen, blieb Sepp Noggler nur mehr ein Ausweg: „Wir gehen heim“, sagte der Assessor gegenüber der TAGESZEITUNG. Eine Verabschiedung des Gesetzes sei unter diesen Umständen nicht mehr möglich.

Damit ist die groß angekündigte Wahlreform für Bozen (vorerst) gescheitert.

Chiara Avanzo hat den Regionlarat aber für Freitag nächster Woche erneut einberufen, um einen allerletzten Versuch zu starten.