Der Zwergen-Aufstand

Andreas Pöder, Alessandro Urzì und die Freiheitlichen wollen die Wahlreform im Regionalrat blockieren. Die SVP geht auf Nummer sicher.

Von Matthias Kofler

Andreas Pöder steckt bis über beide Ohren in Arbeit: Der Abgeordnete der BürgerUnion hat einen riesigen Stapel an Abänderungsanträgen vorbereitet, mit denen er die Arbeiten im Regionalrat am Mittwoch komplett lahmlegen will. Damit könnte er die geplante Wahlrechtsreform für Bozen zum Scheitern bringen.

Der Mittwoch ist der letztmögliche Termin, um die Reform in trockene Tücher zu bringen. Pöder wird wohl bocken – es sei denn, die SVP geht auf seine Forderungen ein und streicht die Bürgermeister-Stichwahl und die Aufstockung der Gemeindereferenten aus dem Gesetzentwurf.

Auch die Freiheitlichen sind auf eine Obstruktionspolitik im Trentiner Regionalrat bestens vorbereitet. Fraktionschef Walter Blaas erklärt im TAGESZEITUNG-Interview:

„Wir sind nur bei einem Punkt mit der SVP einig, nämlich bei der Reduzierung der Gemeinderäte auf 35. Weil der Entwurf aber auch die zusätzliche Bezahlung der Gemeindereferenten und die Sperrklauseln beinhaltet, können wir dem Gesetz gewiss nicht zustimmen.“

Ganz auf stur schaltet darüber hinaus auch Alessandro Urzì von Alto Adige nel Cuore.

„Wenn eine Verabschiedung des Gesetzes nicht möglich ist, dann wählen wir im Frühjahr wieder nach dem alten Gesetz“, sagt der zuständige Assessor Josef Noggler, „aber dann haben sich auch die Oppositionspolitiker, die Obstruktion betrieben haben, öffentlich dafür zu verantworten.“

Die SVP jedenfalls will sich nicht vorwerfen lassen, nicht alles für die Reform probiert zu haben. Eine wichtige Grundvoraussetzung für den Erfolg wurde kurz vor der Mittwochssitzung geschaffen.

LESEN SIE IN DER PRINT-AUSGABE: Wie die SVP den Trentiner PD „geködert“ hat.