Zittern vor Urzì

Die SVP blickt mit Sorge auf die kommende Regionalratssitzung: Alessandro Urzì will mit einem Schlag die ganze Wahlreform zu Fall bringen.

Von Matthias Kofler

Eine Meldung auf TAGESZEITUNG Online schaffte es, die Laune so mancher Landtagsabgeordneter zu vermiesen. Die SVP will im Regionalrat einen neuen Anlauf nehmen und die Zahl der Bozner Gemeinderäte von 45 auf 35 reduzieren.

Alessandro Urzì ist nun außer sich vor Zorn: „Diese überraschende und unverständliche Versteifung von Stadtobmann Dieter Steger hat nun die gesamte Wahlrechtsreform zu Fall gebracht“, ärgert sich der Abgeordnete von Alto Adige.

Demnach habe Josef Noggler, der für das Wahlgesetz zuständige Assessor, den Fraktionssprechern hoch und heilig versprochen, dass eine Reduzierung der Gemeinderäte nicht geplant sei. Im Gesetzentwurf, der am 20. Januar im Regionalrat zur Behandlung steht, findet sich über die Verkleinerung auch kein Wort.

Dementsprechend überraschend kommt nun der Vorstoß der SVP-Fraktion. „Diese Operation soll ausschließlich der Volkspartei helfen“, sagt Urzì, „während die Landeshauptstadt bestraft wird, indem man Demokratie und Pluralismus beschneidet.“ Als Dieter Steger auch den Fraktionssprechern seinen Plan präsentierte, hätte nur Sven Knoll von der Süd-Tiroler Freiheit ihm applaudiert. Dies sei bezeichnend, meint Urzì.

Laut dem Abgeordneten von Alto Adige nel Cuore ist der von Steger angerichtete Schaden „irreparabel“. Urzì geht deshalb davon aus, dass das neue Wahlgesetz nicht verabschiedet werden kann. „Wir bleiben beim alten Gesetz.“ Weil im Regionalrat die Telefonbuch-Obstruktion noch möglich ist, kann ein einzelner Abgeordneter – in dem Fall wohl Urzì selbst –die Arbeiten im Plenum komplett lahmlegen.

Einen positiven Aspekt kann Alessandro Urzì der verfahrenen Situation dann doch abgewinnen: „Wenn wir beim alten Gesetz bleiben, kann sich die SVP auch die geplante Aufstockung der bezahlten Gemeindereferenten abschminken.“