„Italien wird zerstört“

Aus Sorge um ihr Vaterland: Warum Michaela Biancofiore „voller Überzeugung“ gegen die neue italienische Verfassung gestimmt hat.

Von Matthias Kofler

Die römische Abgeordnetenkammer hat am Montag mit breiter Mehrheit den Entwurf für die neue italienische Verfassung gutgeheißen. 367 „Onorevoli“ sprachen sich für das Gesetz von Ministerpräsident Matteo Renzi und Reformenministerin Maria Elena Boschi aus, 194 Abgeordnete stimmten dagegen.

Es war dies die Vorentscheidung im Streit um die Verfassungsreform. Zwar folgen im Februar bzw. im April je eine weitere Abstimmung in Kammer und Senat. Allerdings können dabei dann keine Änderungen am Gesetzestext mehr vorgenommen werden. Im Oktober stimmt schließlich das Volk in einem Referendum darüber ab, ob die neue Verfassung in Kraft treten soll oder nicht.

Michaela Biancofiore zeigte sich im Vorfeld der entscheidenden Abstimmung in der Abgeordnetenkammer kampfbereit: Diese Reform zerstöre „die Verfassung, die Institutionen und das Land“, erklärte die Abgeordnete von Forza Italia gegenüber der TAGESZEITUNG. Sie selbst werde daher voller Überzeugung gegen den Gesetzentwurf von Ministerin Maria Elena Boschi stimmen.

Das Argument, wonach Südtirol dank der Schutzklausel von der Reform vorerst verschont bleibe, ließ Michaela Biancofiore nicht gelten: „Hier geht es um die Zukunft unseres Landes – und nicht um die Zukunft Südtirols, das ohnehin schon ausreichend geschützt ist“, sagte die Kammerabgeordnete.

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