Grüne gegen Benko

Die Grünen beim Treffen mit Michele Penta

Die Grünen sind gegen ein Referendum zum Benko-Großkaufhaus-Projekt in Bozen. Es gab ein Treffen mit Kommissar Michele Penta.

Eine Delegation der Grünen traf sich mit dem Stadtkommissar Michele Penta im Rathaus.

Die Grünen brachten im Laufe des Gespräches, das – laut Brigitte Foppa – „in einer Atmosphäre des respektvollen Meiungsaustausches und Wohlwollens stattfand“, ihre großen Vorbehalte bezüglich der Wiederaufnahme des Verfahrens um das Projekt „Benko-Kaufhaus“ zum Ausdruck und überreichten dem Kommissar ein diesbezügliches Schreiben.

Sie unterstrichen mit Nachdruck, dass der Gemeinderat sich bereits in der Sitzung vom 23. Juli 2015 gegen die Verwirklichung des Projektes ausgesprochen hat. Somit ist die einzige demokratische, gesetzlich vorgesehene und bindende Entscheidung über das Projekt bereits gefällt. Ein solcher Beschluss darf nachträglich weder umgestürzt noch umgangen werden.

Einer „Volksbefragung“ stehen die Grünen daher skeptisch gegenüber, besonders wegen der Kurzfristigkeit und der begrenzten Möglichkeiten, die BürgerInnen der Stadt in kurzer Zeit ausführlich und objektiv über ein Projekt diesen Umfangs zu informieren.

Sollte eine erneute Abstimmung über das Projekt „Kaufhaus“ unumgänglich sein, so sollte die Entscheidung darüber einzig dem neuen Gemeinderat überlassen werden. Dies gilt, so die Grünen, auch für die Möglichkeit, eine Volksbefragung durchzuführen.

Sollte es schließlich doch zu einer Volksbefragung kommen, so fordern die Grünen den Stadtkommissar jetzt schon auf, „eine transparente und chancengerechte Abwicklung mit Möglichkeit der breiten Beteiligung ebenso zu garantieren“ wie die Verbindlichkeit des Ergebnisses.

Es könne jedoch nicht sein, dass Bozen zu „Benko“ so lange abstimmt, bis eben das „richtige“ Ergebnis heraus kommt…

Am Treffen nahmen der Kammerabgeordnete Florian Kronbichler, die beiden Landtagsabgeordneten Riccardo Dello Sbarba und Brigitte Foppa, und die zwei Co-Sprecherinnen der Bozner Grünen Marialaura Lorenzini und Corinna Lorenzi teil.