Die zahnlosen Tiger

Die rechte Opposition in Südtirol sucht nach dem Politiker-Rentenskandal eine neue Identität. Schaffen es Ulli Mair, Sven Knoll, Andreas Pöder & Co. , in Südtirol eine neue Rechte aufzubauen?

von Artur Oberhofer

Die Südtiroler sind, je nach Blickwinkel, extrem nachtragend und/oder gemein. Ob er zum Brennerbasistunnel, zum Klimaschutz oder zum Seelenleben der Maikäfer Stellung bezieht: Pius Leitner schlägt (speziell in den Online-Foren) noch immer ein eisiger Wind entgegen.

Er ist für immer und ewig gebrandmarkt als Luxusrentner!

Pius Leitner

Der Tenor der Kommentare: Er, Leitner, solle besser seine üppigen Renten-Vorschüsse zurückgeben. Es spielt keine Rolle, dass Leitner dies (als einer der ersten Luxusrentner) längst getan hat.

Der Polit-Profi Leitner, der seit 22 Jahren im Hohen Haus sitzt, vermag die Schlangenhaut des Privilegien-Ritters in der Oppositionellen-Kutte wohl nicht mehr abzustreifen.

Der Fall Leitner ist bezeichnend:

Für die größte Oppositionspartei im Lande (und nicht nur für die Blauen) war der Politiker-Rentenskandal ein Polit-Tsunami. Während sich Pius Leitner in drei Jahren wohl aus der Landespolitik verabschieden wird, suchen die restlichen Mitglieder der blauen Besatzung verzweifelt nach einer neuen Identität.

Die spannende Frage für 2016 und darüber hinaus lautet: Schaffen die Freiheitlichen einen glaubwürdigen Neustart? Wie wird sich die deutschsprachige Rechte insgesamt im Hinblick auf die Landtagswahlen 2018 positionieren?

Und: Wenn überall in Europa die rechtspopulistischen Bewegungen an Zulauf gewinnen, können auch die Südtiroler Rechten auf dieser Welle reiten? Gelingt es ihnen, die diffusen Ängste der Menschen, die Flüchtlingskrise und das Gefühl vieler Südtiroler, von den bösen Eliten aus Politik, Wirtschaft und Medien betrogen zu werden, zum Katalysator einer neuen rechten Bewegung zu machen?

Man kann es drehen, wie man will:

Ulli Mair

Die Flüchtlingskrise und der Fall der (mutmaßlichen) Meraner Dschihad-Zelle sind für die zuweilen ziemlich zahnlos gewordenen Tiger der Südtiroler Rechten ein Geschenk. Freiheitliche, BürgerUnion und die sich seit dem Abgang von Eva Klotz immer (rechts-)populistischer gebärdende Süd-Tiroler Freiheit fahren seit Monaten fast deckungsgleich die „Südtiroler zuerst“-Schiene.

Doch:

Können die drei Südtiroler Rechtsparteien, die seit Jahren eine Hassbeziehung auf hohem Niveau pflegen, die Gunst der Stunde tatsächlich nutzen? Gewinnen sie das Vertrauen ihrer einstigen Gefolgsleute zurück?

Vor dem Hintergrund des massiven digitalen Stimmungsfeldzuges im Internet, der auch in Südtirol immer beklemmendere Züge annimmt, wittern die Blauen, die Orangen und die Weiß-Roten die einmalige Chance, auch hierzulande eine starke rechte Bewegung, eine Art rechte Volkspartei zu etablieren.

Bislang waren alle zaghaften Versuche einer Kräftebündelung an den (eitlen und sturen) Köpfen gescheitert.

Noch lässt sich nicht absehen, ob in Südtirol die Debatten zur Flüchtlingskrise, die Dschihad-Ängste usw. eine ähnliche Dynamik bekommen wie in Deutschland.

Der „Aufstand der Ängstlichen“, wie „Der Spiegel“ den Zeitgeist einordnet, spielt sich in Südtirol (vorerst noch) an den Stammtischen und im Netz ab.

In dieser digitalen Parallelwelt wächst allerdings in Südtirol die demokratieverachtende Stimmung im Gleichschritt mit dem Misstrauen in die „Eliten“ im Landtag, in den Wirtschaftsverbänden, in der Justiz, in den Redaktionen – und in der Kirche.

Wenn man das radikalisierte Klima in den verschiedenen sozialen Foren und auf Facebook analysiert, kommt man unweigerlich zu dem Schluss, dass sich auch hierzulande bestimmte (untere) Schichten aus dem sogenannten demokratischen Konsens längst ausgeklinkt haben.

Die Losung dieser neuen Desperados lautet:

Nicht mehr wählen gehen! Sie pfeifen auf die etablierten Parteien und hassen die „Lügenpresse“.

Das Credo: „Die da oben“ hätten sich längst gegen das arme Volk verschworen.

Bis zum Politiker-Rentenskandal waren die Freiheitlichen unbestritten der politische Arm des Südtiroler Wutbürgerturms gewesen. Sie hatten de facto den Alleinvertretungsanspruch für den zornigen und enttäuschten Teils des Volkes.

Nun bleibt abzuwarten, wer im Hinblick auf 2018 das infolge des Polit-Rentenskandals entstandene Vakuum aufzufüllen vermag. Paul Köllensperger bedient möglicherweise einen (kleinen) Teil der ehemaligen F-Klientel.

Groß dürfte, nach der Implosion bei den Blauen, die Schar der Heimatlosen sein.

Sven Knoll

Auf dem Humus der Orientierungslosigkeit, in diesem Klima der Angst und des kollektiven Überfordert-Seins, könnte, theoretisch, auch in Südtirol das zusammenwachsen, was bislang nicht zusammengehört.

Aber trotz der „günstigen“ äußeren Umstände und des globalen politischen Klimawandels sieht es in Südtirol derzeit nicht nach einer geordneten Flurbereinigung im rechten Lager aus – weil die Köpfe vermutlich die alten bleiben.

Bei den Freiheitlichen hat sich Ulli Mair nach ihrem Sturz als Obfrau und nach einer schöpferischen Pause wieder klar als Frontfrau positioniert – auch wenn sie „nur“ mehr normale Abgeordnete ist. Obmann Walter Blaas hat bereits angekündigt, dass er 2017 das Zepter an Jüngere weiterreichen wird – und sich selbst damit den größten Gefallen gemacht.

Ulli Mair, die jetzt ein parteipolitisches Eigenleben entwickelt hat, wird wohl wieder zur politischen Taktgeberin bei den Blauen – was wiederum eine Annäherung zwischen den Blauen und der BürgerUnion ausschlösse. Denn Ulli Mair kann mit Andreas Pöder nicht.

Einen ersten zaghaften Versuch der vorsichtigen Umarmung im rechten Lager hat es vor wenigen Wochen gegeben: Freiheitliche und BürgerUnion wollen im Hinblick auf die Bozner Wahl gemeinsame Sache machen.

Interessant war: Ulli Mair war bei der Pressekonferenz nicht mit dabei.

So wie Ulli Mair ihre politische Karriere fortsetzen will, hat wohl auch Andreas Pöder keinen Bock darauf, einen anderen Beruf zu ergreifen. Man kann davon ausgehen, dass Andreas Pöder als gewiefter Stratege und politischer Überlebenskünstler auch 2018 wieder einen oder mehrere nützliche Idioten finden wird, die ihm die Räuberleiter ins Hohe Haus machen.

Er wird ein Einzelkämpfer bleiben.

Auch zwischen Süd-Tiroler Freiheit und den Freiheitlichen ist nach dem Abgang von Eva Klotz noch immer keine Liebe ausgebrochen. Das Verhältnis ist von tiefer Abneigung geprägt.

Was die Evolution im rechten Lager angeht, so werden zwei Faktoren entscheidend sein:

Faktor 1: Gelingt es den drei Parteien/Bewegungen neue Köpfe zu gewinnen, die Leitwolf und Verbindungsglied gleichermaßen sein können?

Den Rechten fehlt derzeit eine (Saubermann-)Figur, eine starke Persönlichkeit, die die Verzagten aus der bürgerlichen Mitte ebenso anspricht wie die verunsicherten wertkonservativen Intellektuellen und die verzweifelten Wutbürger und frommen Christen.

Faktor 2: Entscheidend wird außerdem sein, wie viel Spiel- und Gestaltungsraum die zur Zeit ziemlich profillose und einfältige SVP rechts von der Mitte zulässt.

Andreas Pöder

Zu Zeiten eines Franz Pahl oder eines Bruno Hosp hat es zwischen der SVP und Rechts nur mehr die Wand gegeben, unter Philipp Achammer, der es allen recht machen will, hat die Partei ihren volkstumspolitischen Charme verloren – was für die Volkspartei sehr gefährlich werden kann.

Bislang ist es der Südtiroler Volkspartei (so wie übrigens auch den Volksparteien in Deutschland und Österreich) nicht gelungen, den Menschen Antworten auf deren Ängste, Überforderungen und Sorgen zu geben.

Diese politische Sprach- und Ideenlosigkeit von Achammer & Co. ist gerade in der Flüchtlingsproblematik greifbar – und noch mehr in der Gesundheitspolitik. Bei der SVP kommt hinzu, dass die Allianz mit dem PD (bei den lokalen Urnengängen) nur letzterem nutzt.

Noch profitiert die SVP vom akuten Glaubwürdigkeitsproblem, das die (rechte) Opposition nach dem Polit-Rentenskandal wie einen lästigen Bierbauch vor sich herschiebt.

Aber in der Politik kann es manchmal sehr schnell gehen.

Wenn die SVP noch mehr zu einem seelenlosen Dienstleistungsbetrieb zum Zwecke der Machterhaltung wird, wenn die SVP den Weg des geringsten Widerstandes weitergeht und den Rechten in den nächsten Monaten und Jahren eine personelle Erneuerung gelänge, könnte die Stimmung im Land durchaus kippen – und die Verzweifelten und die Verzagten in Südtirol rasch die Überhand über die Zuversichtlichen und die Zupackenden gewinnen.