Teure App
Eine App oder ein Navi, die Radarfallen in Echtzeit melden, können teuer werden: Die Nutzung kann mit bis zu 300 Euro bestraft werden. Was das für die Autofahrer in Südtirol bedeutet.
Ein Urteil des Kassationsgerichts bestätigt, dass sich Autofahrer, die im Besitz eines Navigationsgerätes mit Radarmeldungen in Echtzeit oder einer Smartphone-App mit dieser Funktion sind, strafbar machen. Bis zu 3.000 Euro an Strafe und eine Beschlagnahmung des entsprechenden Geräts drohen den Lenkern, die mit einer solchen technischen Vorrichtung erwischt werden.
Das Kassationsgericht macht allerdings einen klaren Unterschied im Urteil. So sind nur jene Funktionen gesetzeswidrig, die Radargeräte in Echtzeit melden. Navis, die eine generelle Anwesenheit von Radars oder Speed-Boxen melden, sind von diesem Urteil nicht betroffen.
TAGESZEITUNG Online hat bei Peter Mock, Kommandant der Straßenpolizei Sterzing nachgefragt, wie es mit der Umsetzung dieses Gesetzes aussieht:
„Dieses Gesetz gibt es eigentlich schon seit zwei Jahren, aber es wurde nie angewandt“, erklärt Peter Mock. Diese Vorrichtungen (es gibt auch eigene Geräte) seien viel mehr ein Betrug am Konsumenten, da viele Radargeräte nicht erfasst werden können. „Diese Geräte funktionieren über Funk und wir kontrollieren die Geschwindigkeit beispielsweise mit Laser-Pistolen, daher können sie nicht erfasst werden“, erklärt Mock. Auch Speed-Check-Boxen, die verkabelt sind, senden keine Funkwellen und werden daher von den Geräten nicht erfasst. „Diese Geräte kosten teilweise bis zu 500 Euro und ich denke, dass man lange Strafe zahlen kann, bis sich dieses Gerät auszahlt“, so der Kommandant der Straßenpolizei.
Theoretisch sehe der Artikel des Straßenkodex vor, dass man Strafen von 800 bis 3.000 Euro ausstellen kann, wenn man einen Fahrer mit diesen technischen Vorrichtungen im Auto erwischt. Praktisch sieht der Kommandant der Straßenpolizei Sterzing keine Möglichkeit, dieses Gesetz zu kontrollieren. „Ich kann nicht jedes Navi oder jedes Handy kontrollieren – zudem muss die Funktion eingeschaltet sein“, erklärt Peter Mock.
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