Ländliche Verstimmung

Der Rat der Gemeinden hat das neue Modell der Gemeindenfinanzierung genehmigt. Es gab zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung.

von Heinrich Schwarz

„Wir haben das Modell für die laufenden Zuweisungen genauso wie jenes für die Investitions-Zuweisungen genehmigt“, erklärte Andreas Schatzer, Präsident des Gemeindenverbandes, nach der Sitzung des Rates der Gemeinden am Montag.

Vor allem die Berechnungsmethode für die Verteilung der laufenden Zuweisungen (insgesamt 166,5 Millionen Euro) hat für heftige Diskussionen gesorgt. Wie berichtet, werden von jeder Gemeinde Finanzkraft (Einnahmen) und Finanzbedarf (Ausgaben) nach einem theoretischen Modell berechnet. Die Differenz der beiden Werte wird vom Land ausgeglichen. Das Modell soll jene Gemeinden unterstützen, die geringe Einnahmen haben – auf Kosten reicher Gemeinden.

„Das Modell ist ein guter Ansatz, allerdings muss es in bestimmten Bereichen noch verbessert werden, da ländliche Gemeinden klar benachteiligt werden“, sagt Gustav Erich Tappeiner, Bürgermeister von Kastelbell-Tschars. Als Vertreter des Vinschgaus im Rat der Gemeinden hat er gestern gegen das neue Modell gestimmt. Der Sarner Bürgermeister Franz Locher tat es ihm gleich.

Tappeiner erklärt: „Das Modell baut auf den theoretischen Bedarf einer Gemeinde auf. Aber wenn man den Bedarf nur anhand der Einwohnerzahl berechnet, scheint mir das für ländliche Gemeinden nicht ganz treffsicher.“ Nicht nur die Vinschger fordern, dass unter anderem die Höhenlage, die Fläche und die Anzahl der Fraktionen miteinkalkuliert werden.

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