Der Solidaritätsfonds

Die Sozialpartner haben über den Solidaritätsfonds diskutiert, der künftig die außerordentliche Lohnausgleichskasse ersetzen soll.

Die Schaffung eines Solidaritätsfonds auf regionaler Ebene stand im Mittelpunkt einer Sitzung der Sozialpartner mit Arbeitslandesrätin Martha Stocker und dem Direktor der Landesabteilung Arbeit Helmuth Sinn. „Wir sind einen Schritt weiter und nehmen nun die Vorbereitung des entsprechenden Konventionstextes in Angriff“, berichtet Landesrätin Stocker.

Der Solidaritätsfonds soll künftig die außerordentliche Lohnausgleichskasse („cig in deroga“) ablösen.

Für Südtirol und das Trentino gilt dabei die Ausnahmegenehmigung zur Schaffung eines regionalen Fonds, der die Beiträge der Betriebe mit mehr als fünf Mitarbeitern und die Auszahlungen vor Ort – gesondert für die beiden Länder – verwalten könnte. „In der Diskussion waren sich die Sozialpartner darüber einig, dass es sich bei dieser Möglichkeit um eine bedeutende autonomiepolitische Chance handelt, die es zu nutzen gilt“, resümiert Landesrätin Stocker das Ergebnis der Sitzung.

Die Gespräche drehten sich dabei vor allem darum, inwieweit auch Betriebe mit bis zu fünf Mitarbeitern in diesen Solidaritätsfonds einzahlen sollen. „Wir haben uns im Großen und Ganzen darauf geeinigt, dass der Solidaritätsfonds für Unternehmen mit mehr als fünf Mitarbeitern eingerichtet werden soll, für Betriebe mit weniger Angestellten hingegen soll der Fonds fakultativ sein“, berichtet die Landesrätin.

In den nächsten Wochen wird der entsprechende Konventionstext erarbeitet, die Koordination hat dabei die Landesabteilung Arbeit inne. Bei der nächsten Sitzung der Sozialpartner zum Thema des regionalen Solidaritätsfonds soll die Konvention unterzeichnet werden.

mp