„Viel um die Ohren“

Der SVP-Abgeordnete Oswald Schiefer über fleißige Hinterbänkler im Landtag, die Gesundheitsreform im Unterland – und über geschwätzige Fraktionskollegen.

TAGESZEITUNG Online: Herr Schiefer, laut Ihrem Kollegen Sepp Noggler sind auch Sie ein „Herausforderer“. Wen fordern Sie heraus?

Oswald Schiefer: (lacht) Na geah! Es geht hier nicht darum, irgendjemanden herauszufordern. Die TAGESZEITUNG hat eh schon geschrieben, was wir „Hinterbänkler“ wollen.

Nämlich?

In bestimmten Bereichen ist es einfach schwer, etwas zu bewegen. Man denkt sich: Es geht so gut, warum soll man etwas ändern? Wir als SVP haben uns zu Beginn der Legislatur verpflichtet, in bestimmten Bereichen etwas weiterzubringen und Dinge zu verbessern. Zum Beispiel im geförderten Wohnbau. Und das tun wir auch, indem wir eigene Gesetzentwürfe einbringen. Wenn es nicht weitergeht, nehmen wir halt selbst das Heft in die Hand.

Sie sagen: Die Landesregierung arbeitet zu langsam?

Nein, nein! Aber es ist so, dass bei bestimmten Themen wenig weitergeht, weil die Landesräte mehr Sachen um die Ohren haben als wir einfache Abgeordnete. Nehmen wir als Beispiel den Mietbeitrag: Hier geht zurzeit wenig weiter. Es ist ein Bereich, der mittlerweile in den Händen der Italiener ist (Landesrat Christian Tommasini trägt die Verantwortung, A.d.R), der aber für unsere Leute sehr wichtig ist. Als Abgeordnete ist es unsere Aufgabe, Dinge anzugehen, die den Menschen unter den Fingernägeln brennen.

Ein weiteres wichtiges Thema ist die Gesundheitsreform. Der Bezirksausschuss Unterland hat sich unlängst mit Landesrätin Martha Stocker und ihre Mitarbeiter getroffen. Was ist da herausgekommen?

Es ist wichtig, dass die medizinische Grundversorgung in der Wohnortnähe – das heißt im Sprengel Neumarkt – gestärkt und ausgebaut wird und die Krankenhäuser mit der Peripherie vernetzt werden. Wichtig ist auch, dass einige seit langem eingeforderte neue Dienste vor Ort aufgebaut werden können und somit die Menschen nicht mehr den Weg ins Krankenhaus nehmen.

Zum Beispiel?

Ich meine damit die Erste Hilfe oder bestimmte Facharztvisiten. Die Zusammenarbeit der Hausärzte mit den Fachärzten, dem Krankenpflegepersonal und dem Hauspflegedienst muss verstärkt werden, um durch eine umfassende Betreuung die Erste Hilfe zu entlasten und nicht erforderliche Krankenhausaufenthalte zu verhindern. Die Landesrätin hat mir als Bezirksobmann diesbezüglich ihre Zusicherung gegeben.

Wie steht das Unterland zur Verwaltungsreform?

Vor dem Hintergrund des demographischen Wandels und der steigenden Kosten muss eine Finanzierbarkeit des Systems gesichert werden. Dies soll durch eine Vereinheitlichung und eine Verschlankung der Führungs- und Verwaltungsstruktur erfolgen. Das Unterland spricht sich einstimmig für das Modell Vier der Reorganisation des Sanitätsbetriebes aus, das ein landesweites Krankenhausnetzwerk und die Einrichtung von vier Direktionen des Territoriums zur Verstärkung der wohnortnahen Gesundheitsversorgung vorsieht.

Im 4. Gesetzgebungsausschuss, dem Sie vorstehen, gab es Stunk, weil Details aus der Anhörung von Generaldirektor Thomas Schael an die Öffentlichkeit gelangt waren …

Ja. Wir haben intern vereinbart, hierzu vorerst einmal keine öffentlichen Stellungnahmen abzugeben, sondern erst den Entwurf der Landesregierung abzuwarten.

Trotzdem standen am nächsten Tag Aussagen von Paul Köllensperger, Andreas Pöder und Dieter Steger in der Zeitung. Haben Sie Ihre Kollegen deshalb zur Rede gestellt?

Es kann nicht sein, dass derjenige, der nicht redet und sich an die Abmachungen hält, der Depp ist. Steger und Köllensperger sind darüber hinaus auch keine Mitglieder der Kommission und wohnten der Sitzung nur als Gasthörer bei. Ich habe mit Steger aber noch nicht gesprochen, weil er diese Woche im Urlaub ist. Anfangs haben mich die öffentlichen Aussagen schon etwas gestört. Aber jetzt habe ich mir die Zitate nochmals durchgelesen und muss feststellen, dass sie so irrelevant sind, dass sie vom Inhalt der Anhörung eigentlich nichts preisgeben. Dieselben Aussagen hätte ich als Vorsitzender der Kommission auch machen können – aber ich habe mich dagegen entschieden. Weil bei euch Journalisten muss man immer etwas aufpassen, wie ihr das danach in die Zeitung bringt (lacht) …

Interview: Matthias Kofler