Artiolis Freispruch

Die Landtagsabgeordnete Elena Artioli ist im Prozess zur „Stadtrats-Stürmung“ nun auch in zweiter Instanz voll freigesprochen worden. 

Das Urteil im Artioli-Prozess:

Elena Artioli war bereits in erster Instanz vom Vorwurf der Unterbrechung eines öffentlichen Dienstes freigesprochen worden. Nun, am Donnerstag, hat das Oberlandesgericht den Spruch bestätigt.

Es geht um die „Stürmung“ des Stadtratsaales der Gemeinde Bozen am 13. Oktober 2009.

Die damalige Lega-Abgeordnete Artioli und ihre beiden Parteikollegen Paolo Bassani und Maria Teresa Tomada waren zusammen mit Bewohnern der Bozner Trientstraße in die Sitzung geplatzt, um gegen ein geplantes islamisches Kulturzentrum zu protestieren.

Maria Teresa Tomada akzeptierte später einen Strafbefehl der Staatsanwaltschaft über 5.000 Euro, Bassani zog seine Berufung gegen den Strafbefehl zurück und zahlte ebenfalls.

Im Hauptverfahren übrig blieb nur mehr Landtagsabgeordnete Artioli, die sich für ein bedingtes verkürztes Verfahren entschied.

Ihr drohte eine Haftstrafe von bis zu sechs Monaten.

Artioli wurde in erster Instanz freigesprochen. Am Donnerstag hat sich das Oberlandesgericht mit dem Fall befasst.

Die Angeklagte wurde erneut voll freigesprochen.