Einsame Präsidentin

Posse im Regionalrat: Weil sich am Donnerstagmorgen zu wenig Abgeordnete im Sitzungssaal befanden, hat Präsidentin Chiara Avanzo ihre Kollegen frühzeitig zum Mittagessen geschickt.

Mit einer Schweigeminute gedachte der Regionalrat am Donnerstag der Opfer der Anschläge in Paris. Man dürfe sich jetzt nicht von Angst und Wut leiten lassen, sondern müsse die Werte der Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit hoch halten, die nicht nur das Leitmotiv Frankreichs, sondern ganz Europas seien, erklärte Präsidentin Chiara Avanzo:

„Der blinden Gewalt des Terrorismus und des Fundamentalismus müssen wir die Kraft der Demokratie entgegenhalten, die wir hier vertreten“.

Avanzo erinnerte auch an die beiden kürzlich verstorbenen ehemaligen Regionalratsabgeordneten Eduard Dorfer und Anselmo Gouthier und schließlich an den ehemaligen Regionalratspräsidenten Diego Moltrer, der vor einem Jahr verstorben ist.

Im Anschluss wurden zwei Gesetzentwürfe zu den Finanzen behandelt.

Das Problem:

Da unter den Abgeordneten der beiden Provinzen die jeweils erforderliche Mehrheit von 18 Jastimmen verfehlt wurde, wird der Gesetzentwurf an den Vermittlungsausschuss überwiesen, wie es für Haushaltsgesetze in solchen Fällen vorgesehen ist.

Im Laufe der Artikeldebatte zum zweiten Haushaltsgesetz beantragte Alessandro Urzì die Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Ein Teil der Opposition hatte nämlich aus Protest den Sitzungssaal verlassen.

Da die Beschlussfähigkeit damit nicht mehr gegeben war – es fehlte die Hälfte der Angeordneten –, schickte Präsidentin Avanzo die Kollegen frühzeitig in die Mittagspause.

Die Sitzung wurde auf Nachmittag vertagt – mit der Hoffnung, dass sich dann mehr Volksvertreter im Regionalrat befinden.