Gewinner und Verlierer
Das Modell der Gemeindenfinanzierung wird komplett umgekrempelt – nach dem Motto „wer weniger hat, soll mehr kriegen“. Jeder Bürgermeister will nun das Beste für sich herausholen. Die Details und Hintergründe.
von Heinrich Schwarz
Wolkenstein und Corvara werden vom neuen Finanzierungsmodell profitieren. Die beiden ladinischen Gemeinden hatten in den letzten beiden Jahren durch die hohen Einnahmen aus der Gemeindeimmobiliensteuer (GIS) mehr Finanzkraft als Finanzbedarf – und mussten einen Teil der Einnahmen an das Land abgeben. Laut der geplanten Reform dürfen Wolkenstein und Corvara das Geld behalten dürfen. Andere Gemeinden hingegen müssen mit finanziellen Nachteilen rechnen.
Doch der Reihe nach:
Nach der Einführung der GIS wurde Land und Gemeindenverband klar, dass das Modell der Gemeindenfinanzierung nicht mehr funktioniert. „Es ist aus den Fugen geraten. Einige Gemeinden nehmen 1.000 Euro pro Kopf an Steuern ein – andere nur 200“, sagt Andreas Schatzer, Präsident des Gemeindenverbandes.
Betrachtete man das Haushaltsjahr 2015 noch als Übergangsjahr, hat man sich für diesen Herbst vorgenommen, ein komplett neues Modell auf die Beine zu stellen. Der Grundsatz: Wer weniger hat, soll mehr kriegen.
Klar ist: Mit dem neuen Modell wird es Gewinner und Verlierer geben. „Wenn man die gleich hohe Summe an Landesbeiträgen nach einem neuen Modell aufteilen will, ist klar, dass die einen weniger und andere mehr kriegen werden“, so Schatzer.
LESEN SIE IN DER DIENSTAG-AUSGABE DER TAGESZEITUNG:
- Wie das neue Modell aussehen soll
- Wo die Knackpunkte liegen
- Die nächsten Schritte
- Warum das neue Modell wohl nicht auf Anhieb voll umgesetzt wird
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