„Sparsam gearbeitet“

HK-Präsident Michl Ebner reagiert auf die Kritik von Andreas Pöder: Die Handelskammer pumpe nicht Steuergelder, sondern „über die Jahre angesparte Beträge“ in den Flughafen.

Bezug nehmend auf die Aussagen des Landtagsabgeordneten Andreas Pöder legt die Handelskammer Wert auf die Feststellung, dass es sich bei den für die Finanzierung des Flughafens vorgesehenen Mittel nicht um Steuergelder im Allgemeinen, sondern um über die Jahre angesparte Beiträge der Südtiroler Wirtschaft handelt.

Der Kammerausschuss der Handelskammer hatte vergangene Woche beschlossen, den Betrieb des Flughafens Bozen im Fall eines positiven Ausgangs des diesbezüglichen Referendums mit bis zu 50 Prozent mitzufinanzieren. Andreas Pöder hatte kritisiert, dass es sich um Steuergelder und Mitgliedsbeiträge handle.

HK-Chef Michl Ebner erklärte am Dienstag:

HK-Präsident Michl Ebner

„Bei den Geldern, mit denen die Handelskammer den Betrieb des Flughafens mitzutragen gedenkt, handelt es sich nicht um Steuergelder, sondern um Mittel, die die Südtiroler Wirtschaft in Form von Jahresgebühren in den vergangenen Jahrzehnten an die Handelskammer gezahlt hat. 

Weil die Handelskammer in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten sehr gut und sparsam gearbeitet hat, konnte sie über die Zeit einiges an Ersparnissen ansammeln.

Wir sind nun gewillt, diese Gelder in ein für die Südtiroler/innen sinnvolles Projekt wie den Flughafen zu investieren.“
Es sei gesetzlich nicht möglich, die Kammerbeiträge, die sich über die Jahre angesammelt haben, an die Wirtschaftstreibenden zurückzuzahlen. Die Handelskammer habe sich außerdem bereits in Vergangenheit mehrfach auf römischer Ebene dafür eingesetzt, die Jahresgebühren zu reduzieren. „Dieser Vorschlag wurde allerdings vonseiten der zentralen nationalen Kammerorganisation und vonseiten des Wirtschaftsministeriums nicht mitgetragen“, so Ebner.