Obergrenze für Flüchtlinge?

Vor der Flüchtlings-Debatte im Landtag: Martha Stocker legt einen alternativen Text für den Antrag der Freiheitlichen vor.

Die anhaltende Flüchtlingswelle und die Flüchtlingsaufnahme in Südtirol sind Thema einer außerordentlichen Sitzung des Landtages am Montag (19. Oktober). Landesrätin Stocker wird dabei einen alternativen beschließenden Teil für den vorliegenden Begehrensantrag der Freiheitlichen vorlegen.

840 Asylantragsteller hat das Land Südtirol derzeit in den zwölf Flüchtlingseinrichtungen in Bozen, Meran, Pfitsch, Tisens, Vintl, Bruneck und Mals aufgenommen, durchschnittlich 150 bis 200 Menschen befinden sich täglich an den Bahnhöfen von Bozen und Brenner auf der Durchreise.

Die seit etwa einem Jahr andauernde Flüchtlingswelle, die Flüchtlingsaufnahme in Südtirol und deren Auswirkungen sind Thema einer außerordentlichen Sitzung des Südtiroler Landtages. Soziallandesrätin Martha Stocker wird dabei über die aktuelle Situation berichten und eine alternative Formulierung des beschließenden Teils des vorliegenden Begehrensantrags vorlegen.

„Europa steht vor einer großen Herausforderung, die nur gemeinsam bewältigt werden kann. Vor diesem Hintergrund hoffe ich sehr, dass die Einbringer des Begehrensantrags unseren Änderungsvorschlag akzeptieren und ihm zustimmen können“, so die Soziallandesrätin.

Der Antrag der Freiheitlichen sieht die Einführung einer Obergrenze für die Zahl der in Südtirol aufzunehmenden Flüchtlinge vor (ein utopischer Vorschlag, da das Land hierfür keine Kompetenzen hat). Wie der Alternativvorschlag aussehen soll, sagt Stocker nicht.