Schlitzohr Ulli

Die SVP muss sich über eine weitere Abstimmungspanne ärgern. Und: Die Abgeordneten wären fast auf eine Falle von Ulli Mair reingefallen.

von Matthias Kofler

Oswald Schiefer schüttelte entnervt den Kopf, als er das Ergebnis auf der Anzeigetafel zu sehen bekam. Die SVP-Abgeordneten hatten seine Anweisungen mehrheitlich nicht befolgt – und den grünen statt den roten Abstimmungsknopf gedrückt. „Bravo“, rief Ulli Mair begeistert in die Runde.

Der Antrag der Grünen, die Videoübertragungen des Landtags zu verbessern, Redebeiträge zu verlinken und bei Abstimmungen die Leuchttafel mit dem Abstimmungsergebnis einzublenden, wurde dadurch äußerst knapp mit 16 zu 14 Stimmen angenommen.

Das Schlitzohr Ulli Mair schätzte die Situation sofort richtig ein: Offensichtlich waren einige SVP-Abgeordnete nicht konzentriert – oder Fraktionschef Oswald Schiefer hatte seine Mannen nicht richtig im Griff, die der Landesregierung gerne eine kleine Watschen verpassen wollten.

Jedenfalls kam es gleich zu einer weiteren Abstimmungspanne. Landtagspräsident Thomas Widmann gab die Abstimmung zu jenem Artikel frei, der die Einrichtung einer zusätzlichen Kommunikationsstelle im Landtag neben dem Presseamt vorsieht. Oswald Schiefer hatte zuvor eine Abänderung des Artikels gefordert. Die Arbeit solle nicht von einer zusätzlichen Stelle neben dem Presseamt vollzogen werden, so der SVP-Fraktionschef.

Die Mehrheit der Abgeordneten ging nun davon aus, über den abgeänderten Schiefer-Antrag abzustimmen – und drückte auf den grünen Knopf. Im Landtag wurde es laut, als man den sich anbahnenden Fauxpas bemerkte. Thomas Widmann musste die Abstimmung abbrechen.
Martha Stocker erkundigte sich, über was denn jetzt abgestimmt werde: über den Grünen-Antrag oder den Schiefer-Antrag? „Die Mehrheit muss den grünen Knopf drücken“, erklärte Ulli Mair – und wollte damit die Kollegen aufs Glatteis führen.

Die einzige SVP-Abgeordnete, die ihre Aufgaben gemacht hat, war Veronika Stirner Brantsch: „Nein“, erwiderte sie, „die Mehrheit muss gar nicht auf den grünen Knopf drücken.“ In der Tat stand der Grünen-Artikel zur Abstimmung.

Die SVP stimmte daraufhin mehrheitlich gegen den Artikel. So rettete Veronika Stirner Brantsch ihre Kollegen vor einem zweiten Abstimmungspatzer.