Tagung für den Doppelpass

Die Süd-Tiroler Freiheit will sich das Projekt Doppelte Staatsbürgerschaft nicht von der politischen Mehrheit mies machen lassen – und kündigt nun eine wissenschaftliche Tagung an. Schauplatz: Der Landtag.

Der Landtagsklub der Süd-Tiroler Freiheit veranstaltet eine wissenschaftliche Tagung mit dem Titel „Doppelte Staatsbürgerschaft als Mittel des Minderheitenschutzes im europäischen bzw. internationalen Vergleich“. Die Tagung wird am Freitag, den 16. Oktober 2015 im Südtiroler Landtag stattfinden. Auf einer Pressekonferenz hat die Süd-Tiroler Freiheit nun das Programm vorgestellt.

Namhafte internationale Experten, Universitätsprofessoren und Vertreter von ethnischen Minderheiten werden in Kurzreferaten darüber berichten, wie in ihren Ländern die doppelte Staatsbürgerschaft zur Anwendung kommt bzw. wie insgesamt die Rechtslage ist.

Folgende Volksgruppen, die bereits die Möglichkeit der doppelten Staatsbürgerschaft besitzen, werden von den insgesamt 15 Referenten direkt vertreten sein: Die Deutschen in Schlesien, die Deutschen in Nordschleswig, die Ungarn in Siebenbürgen, die Italiener in Slowenien, die Italiener in Kroatien, die Slowenen in Friaul-Julisch-Venetien, die Schweden in Åland, sowie – von außerhalb der EU – die Österreicher in Dreizehnlinden.

Außer Brasilien werden weitere Nicht-EU-Länder, die die doppelte Staatsbürgerschaft erlauben, in den Vorträgen zur Sprache kommen, und zwar Mazedonien, Moldawien und Armenien.

Um die Objektivität der Tagung zu wahren, wird auch über Negativbeispiele zu hören sein, also über Länder, in denen für die autochthonen Minderheiten die doppelte Staatsbürgerschaft (noch) nicht Realität ist. Zu diesen gehören die Slowakei, Ungarn und Griechenland.

Ein allgemeiner Überblick über die rechtliche Situation im Zusammenhang mit der doppelten Staatsbürgerschaft wird von je einem namhaften Universitätsprofessor von der Universität Montréal sowie von der Universität Innsbruck geboten werden. Ebenfalls von einem österreichischen Rechtsexperten werden schließlich die juridischen Aspekte einer doppelten Staatsbürgerschaft für die Südtiroler zur Sprache gebracht.

Mit der Tagung soll, so die Süd-Tiroler Freiheit, aufgezeigt werden, dass die doppelte Staatsbürgerschaft in vielen Ländern der EU und darüber hinaus ein gängiges und selbstverständliches Modell ist. Gleichzeitig solle die Tagung dazu beitragen, dass Fehlinformationen, Irrmeinungen und Vorurteile, die in Südtirol zu diesem Thema immer wieder verbreitet werden, beseitigt werden.

Der Landtagsabgeordnete Sven Knoll: „Bewusst haben wir als Tagungsort den Südtiroler Landtag gewählt, damit das Thema der doppelten Staatsbürgerschaft auf eine überparteiliche Ebene gestellt wird und alle Abgeordneten die Möglichkeit haben, sich vor einer Entscheidungsfindung eingehend objektiv und wissenschaftlich zu informieren“.