Das politische Erdbeben

Werner Neubauer, Michael Demanega, Heinz-Christian Strache, Sigmar Stocker (Archivbild)

Die Freiheitlichen haben am Sonntag bei der Landtagswahl in Oberösterreich einen Erdrutschsieg gefeiert.

Die Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag hat laut der ersten SORA-Hochrechnung von 16.00 Uhr für den ORF starke Zugewinne für die FPÖ gebracht.

Die Freiheitlichen verzeichneten laut ORF zweistellige Zugewinne, verdrängten die SPÖ von Platz zwei und liegen nur noch knapp hinter der ÖVP, die deutlich verlor.

Nur leicht legten die Grünen zu, NEOS scheiterte an der Vierprozenthürde.

Die ÖVP rutschte mit einem Minus von elf Prozentpunkten deutlich unter die 40-Prozent-Marke. Mit 35,8 Prozent blieb die Partei von Landeshauptmann Josef Pühringer aber Erster.

Die FPÖ von Manfred Haimbuchner konnte ihr Ergebnis von 2009 mehr als verdoppeln und kam mit 31,5 Prozent knapp dahinter auf Platz zwei, berichtet der ORF.

Starke Verluste musste die SPÖ unter Reinhold Entholzer hinnehmen, sie rutschte mit 17,9 Prozent unter 20 Prozent und hinter die Freiheitlichen auf Platz drei. Leichte Zugewinne brachte der Urnengang für die Grünen mit Spitzenkandidat Rudi Anschober.

Sie kamen mit 10,2 Prozent auf ein zweistelliges Ergebnis.

NEOS mit Judith Raab an der Spitze, das erstmals bei der Landtagswahl antrat, schaffte mit 3,7 Prozent den Einzug in das Landesparlament nicht.

+++ UPDATE 16.27 Uhr +++

Nun liegt eine neue ORF-Hochrechnung vor:

Quelle: ORF

+++ UPDATE 17.30 UHR +++

In Mandaten kommt die ÖVP nach derzeitigem Stand der Hochrechnung auf 21 der 56 Mandate (minus sieben).

Die FPÖ wird bei 18 Sitzen halten (plus neun), die SPÖ bei elf (minus drei). Die Grünen kommen auf sechs Mandate (plus ein Mandat). ÖVP und Grüne werden damit künftig gemeinsam 27 Mandate halten, womit sich eine schwarz-grüne Mehrheit im Landtag nicht mehr ausgehen würde, berichtet der ORF.

Die oberösterreichische Landesregierung wird zwar nach dem Proporz gebildet, es sitzen dort damit auch Vertreter von SPÖ und FPÖ, ÖVP und Grüne haben dennoch ein Regierungsübereinkommen geschlossen, sich als Koalition gesehen und regieren seit zwölf Jahren.

Quelle: ORF

+++ UPDATE 19.54 Uhr +++

Und wieder hat das ORF eine Hochrechnung veröffentlicht:

Quelle: ORF

Das Wahlergebnis der oberösterreichischen LT-Wahl wird europaweit kommentiert.

Der deutsche „Spiegel“ konstatiert: Österreich rücke weiter nach rechts.

In der Online-Ausgabe des „Spiegel“ heißt es:

Screenshot Spiegel Online

„Für die FPÖ (dagegen) ist der Triumph in Oberösterreich bereits der dritte Wahlerfolg binnen weniger Monate: Bereits im Juni konnten die Blauen bei den Landtagswahlen im Burgenland und der Steiermark stark zulegen. Am 11. Oktober will die FPÖ erneut punkten: FPÖ-Chef Strache tritt als Bürgermeisterkandidat in der traditionell SPÖ-regierten Hauptstadt Wien an und will Amtsinhaber Michael Häupl ablösen.

Ein solcher Coup gilt als eher unwahrscheinlich, und trotzdem dürfte die FPÖ auch bei der Wiener Abstimmung erheblich zulegen. Die Partei muss derzeit nicht einmal ihre aggressivsten verbalen Geschütze auffahren, um beim Wähler anzukommen – es scheint derzeit von selbst für sie zu laufen, die FPÖ profitiert von der Flüchtlingskrise.“

+++ UPDATE 20:44 Uhr +++

So analysiert der ORF die Wahl in Oberösterreich:

„Die Landtagswahl in Oberösterreich am Sonntag hat ein politisches Erdbeben gebracht. Der FPÖ brachte sie laut der aktuellen SORA-Hochrechnung für den ORF zweistellige Zugewinne. Die Freiheitlichen kamen auf deutlich über 30 Prozent und verdrängten die SPÖ von Platz zwei hinter der ÖVP, die deutlich verlor. Nur leicht legten die Grünen zu, NEOS scheiterte an der Vierprozenthürde.

Die ÖVP rutschte mit einem zweistelligen Minus deutlich unter die 40-Prozent-Marke und auf ihr mit Abstand schlechtestes Ergebnis im Land. Mit 36,4 Prozent blieb die Partei von Landeshauptmann Josef Pühringer aber Erster. Die FPÖ von Manfred Haimbuchner konnte ihr Ergebnis von 2009 knapp verdoppeln und kam mit 30,3 Prozent auf Platz zwei.

Es ist das beste Ergebnis der FPÖ in Oberösterreich.

Starke Verluste musste die SPÖ unter Reinhold Entholzer hinnehmen, sie rutschte mit 18,4 Prozent unter 20 Prozent und hinter die Freiheitlichen auf Platz drei. Leichte Zugewinne brachte der Urnengang für die Grünen mit Spitzenkandidat Rudi Anschober. Sie kamen mit 10,3 Prozent auf ein zweistelliges Ergebnis.

NEOS mit Judith Raab an der Spitze, das erstmals bei der Landtagswahl angetreten war, schaffte laut aktueller Hochrechnung mit 3,5 Prozent den Einzug in das Landesparlament nicht.“

+++ UPDATE Montag 06.30 Uhr +++

Jetzt liegt das vorläufige amtliche Endergebnis der OÖ-Wahl vor:

Quelle: ORF

Bei der Landtagswahl am Sonntag in Oberösterreich hat eine gewaltige Stimmenverschiebung stattgefunden. Die ÖVP von Landeshauptmann Josef Pühringer wurde zwar mit rund 36 Prozent stärkste Partei, fiel aber auf ihren historischen Tiefststand in dem Land, so resümiert das ORF das Ergebnis der Wahl.

Die FPÖ verdoppelte ihre Stimmen von 15 auf über 30 Prozent und verdrängte die SPÖ, die von 25 auf 18 Prozent absackte, von Platz zwei. Die Grünen legten gegenüber 2009 leicht auf knapp über zehn Prozent zu, eine Mehrheit mit der ÖVP geht sich damit nicht mehr aus.

Alle vier Landtagsparteien haben bei der Landtagswahl in Oberösterreich Grenzen überschritten:

Die oberösterreichische ÖVP rutschte erstmals auf unter 40 Prozent ab, behielt aber Platz eins. Die FPÖ übersprang die 30-Prozent-Marke und überholte die SPÖ, die erstmals unter 20 Prozent fiel. Die Grünen kamen erstmals auf ein zweistelliges Ergebnis. NEOS scheiterte an der Vierprozenthürde.

Die ÖVP von Landeshauptmann Josef Pühringer stürzte laut vorläufigem amtlichen Endergebnis von 46,76 auf 36,37 Prozent ab. Die FPÖ von Manfred Haimbuchner kam auf 30,36 Prozent der Stimmen – rund doppelt so viele wie 2009 (15,29 Prozent).

Die SPÖ unter Reinhold Entholzer sackte von 24,94 auf 18,37 Prozent ab und verlor Platz zwei. Die Grünen mit Spitzenkandidat Rudi Anschober legten leicht von 9,18 auf über 10,32 Prozent zu, NEOS mit Spitzenkandidatin Judith Raab verpasste mit 3,47 Prozent den Einzug in den Landtag. Die KPÖ kam auf 0,75 Prozent, die CPÖ auf 0,36 Prozent.

In Mandaten kam die ÖVP auf 21 der 56 Mandate (minus sieben), die Grünen erreichten sechs Mandate (plus eins). Gemeinsam mit 27 Mandaten haben sie keine Mehrheit mehr im Landtag. Die oberösterreichische Landesregierung wird zwar nach dem Proporz gebildet, es sitzen dort damit auch Vertreter von SPÖ und FPÖ, ÖVP und Grüne haben dennoch ein Regierungsübereinkommen geschlossen, sich als Koalition gesehen und das Land zwölf Jahre lang regiert.