Plötzlich Schlepper

Südtirols Busfahrer fürchten sich davor, bei der Fahrt über den Brenner zum unfreiwilligen Fluchthelfer zu werden. Von blinden Passagieren und unklaren Gesetzen.

Von Anton Rainer

In Bozen, so kommentierte die Frankfurter Allgemeine Zeitung vor einigen Wochen, lasse sich die Einstellung zu Flüchtlingen in einem Satz zusammenfassen: „Man ist froh, dass fast alle weiterfahren.“ Eine (politische) Freude, die auch in der Landeshauptstadt nicht jeder teilt: Weil gerade der Zugverkehr in den vergangenen Monaten starken Personenkontrollen ausgesetzt war, suchen sich viele Flüchtlinge nämlich alternative Wege, probieren es zu Fuß, mit dem Rad – oder in Fernbussen und Taxis. Doch während man sich auf dem Balkan über zahlende Passagiere freut, regiert in Südtirol vor allem eine Sorge: Was, wenn man mich am Brenner festnimmt?

Ein Rundruf bei Südtirols Busunternehmen zeigt: Fast jeder musste sich bereits mit den Sorgen der eigenen Fahrer herumschlagen – und in den Büros kursieren Geschichten von gefälschten Pässen und ungemütlichen Polizeikontrollen.

„Südtirol ist diesbezüglich eine Insel der Seligen“, sagt Elmar Morandell. Der Kalterer Unternehmer (EMT Transport) ist im LVH für den Bereich Transport zuständig – hatte aber auch in seinem eigenen Unternehmen Probleme mit dem unfreiwilligen Menschenhandel. „Einer unserer LKW-Fahrer“, erinnert sich Morandell, „hörte bei der Entladung in Belgien plötzlich Stimmen unter der Plane.“ Der Fahrer alarmierte sofort die Polizei, die die blinden Passagiere aus dem Laderaum holte. Neun Männer, vier Frauen und drei Kinder hatten sich auf einer Raststätte im Lastwagen versteckt. Nur weil der Fahrer glaubhaft versichern konnte, nichts von der Aktion gewusst zu haben, wurde er nicht behelligt.

Weniger glimpflich erging es einem Südtiroler Busunternehmen, das regelmäßig Putzkolonnen einer Bozner Reinigungsfirma nach München transportierte. Das Problem: Weder Reinigungsfirma noch Putzaufträge waren real. Das Unternehmen brachte unwissend illegale Einwanderer über die Brennergrenze – im guten Glauben, etwas für die europäische Arbeitsmobilität zu tun. Die Staatsanwaltschaft archivierte den Fall erst nach langwierigen Anhörungen, zum Glück für den geschockten Busunternehmer.

Dass sich die Fälle der illegalen Einwanderung vor allem aufgrund der aktuellen Flüchtlingslage und Dublin III verschärft haben, ist tatsächlich vor allem aus juridischer Sicht ein Problem für die hiesigen Transport-Firmen. Bringen sie tatsächlich Asylbewerber ohne gültige Papiere über die Grenze, machen sie sich theoretisch gemeinsam mit ihren Fahrern strafbar. Die Folge: Effektive Gegenmaßnahmen.

„Vor allem bei unserer Haltestelle am Bahnhof Bozen probieren sie es ständig“, weiß Thomas Rauch. Der Sarner Busunternehmer (Rauch Reisen) hat seinen Fahrern „strenge Anweisungen“ gegeben, Ausweise und Pässe zu kontrollieren. Ausnahmen gebe es nur beim eindeutig südtirolerischen „Sepp.“ „Der Unternehmer ist in der Pflicht“, sagt Rauch, „wer nicht gerade die Musig oder die Schützen fährt, muss kontrollieren.“

Doch wie weit darf diese Kontrolle gehen? Aufschluss darüber gibt ein Dokument, das Geschäftsführer Markus Silbernagl vom gleichnamigen Busunternehmen seinen Fahrern aushändigte. „Meine Chauffeure hatten Angst“, erinnert sich Silbernagl, „also haben wir uns informiert und eine Reihe von Handlungsempfehlungen erstellt.“ Das Ergebnis: Eine auf den ersten Blick schizophren anmutende Anleitung. Erklärt Seite 1 noch ausführlich die vom Busfahrer durchzuführenden Ausweiskontrollen – weist Seite 5 in Juristen-Sprache darauf hin dass „Identitätsfeststellungen“ nur Aufgabe befugter Amtspersonen seien. Silbernagl: „Wir dürfen kontrollieren, ob angegebener Name und Ausweisname übereinstimmen. Was wir nicht dürfen: Einreiseerlaubnis, Visum, mögliche Fälschungen oder ähnliches überprüfen.“ Das darf höchstens die Polizei, die von diesem Recht ausgiebig Gebrauch macht. Zahlen darüber, wie oft dies passiert, gibt es dabei allerdings nicht: Polizeiaktionen in Fernbussen und Frachtern wären bei hunderttausenden Flüchtlingen statistisch zwar durchaus relevant – werden aber nirgends zentral erfasst.

Rechtliche Lücken haben Südtirols Busunternehmen derweil mit Polizeikontakten aufgefüllt. Thomas Rauch hat laut eigenen Angaben besonders gute Kontakte zu den Rosenheimer Ordnungskräften. Die „gute Zusammenarbeit“ klappe da schon mal über das Telefon: „Einmal glaubte ein Fahrer, bei mehreren Mitreisenden gefälschte Papiere entdeckt zu haben“, sagt Rauch, „also riefen wir noch während der Fahrt in Rosenheim an.“ Die Polizei stand bereit, kontrollierte Ausweise und Pässe – und holte die blinden Passagiere aus dem Wagen. Konsequenzen für den Fahrer gab es nicht, obwohl er laut gültigem Recht eigentlich für den illegalen Grenzübertritt verantwortlich gemacht werden könnte.

Elmar Morandell erklärt die juridische Schieflage so: „Der Buschauffeur ist der Kapitän des Schiffes, also auch verantwortlich. Gleichzeitig ist er aber kein Kontrollorgan.“ Was muss man einem Fahrer raten, der diese paradoxe Situation mit Sorge sieht? „Ich weiß es nicht. Pech gehabt, recht viel mehr kann man leider nicht sagen.“