Die Fragestunde

Die Gemeinderäte der Süd-Tiroler Freiheit wollen mit öffentlichen Fragestunden die Bürgerbeteiligung erhöhen.

Stefan Zelger

Die Gemeinderäte der Süd-Tiroler Freiheit sprechen sich dafür aus, die Bürger verstärkt in das politische Leben der Gemeinden einzubinden und die Durchschaubarkeit von Entscheidungen zu fördern. Um einen Schritt zur Erreichung dieser Ziele zu setzen, werden mehrere Gemeinderäte der Bewegung einen Beschlussantrag zur Einführung von öffentlichen Bürgerfragestunden einreichen.

Einige Gemeinden ermöglichen es den Bürgern, im Rahmen von Gemeinderatssitzungen oder im Vorfeld bzw. Anschluss an diese, Fragen und Vor-schläge an die Gemeindereferenten und Gemeinderäte zu richten. Bei der nächsten Gemeinderatsitzung wird dieses Instrument erstmals auch in der Gemeinde Salurn zur Anwendung kommen. Die Süd-Tiroler Freiheit begrüßt solche Initiativen: „Die Fragestunden sind ein Schritt hin zu mehr Transparenz und Bürgerbeteiligung. Eine solche Fragestunde wertet die Institution Gemeinderat auf und kann vielleicht mehr Bürger motivieren, sich die Sitzungen anzusehen und sich am politischen Leben im Dorf zu beteiligen“, so Werner Thaler, Sprecher der Arbeitsgruppe „Gemeindepolitik“ der Süd-Tiroler Freiheit und Gemeinderat in Montan.

„Direkter Input vonseiten der Bevölkerung kann zudem zu neuen und interessanten Einblicken führen. Die Einführung einer Bürgerfragestunde kann ohne Satzungsänderung oder bürokratischen Aufwand erfolgen, indem sie außerhalb der eigentlichen Tagesordnung stattfindet“, ergänzt Stefan Zelger von der Landesleitung der Bewegung. Damit die Fragestunde geregelt abläuft, nimmt sich die Süd-Tiroler Freiheit das Salurner Modell als Vorbild. Interessierte können die Fragen vorab mittels Brief, Fax oder E-Mail an die Gemeinde richten. Dadurch können sich die angesprochenen Referenten und/oder Gemeinderäte auf die Antwort vorbereiten und die Fragestunden gesittet und strukturiert ablaufen.