Nervige Giftpfeile

Andreas Pöder betitelt das Kompatscher-Team als „Lahmesregierung“. Warum der LH auf die Attacken nicht reagieren will.

von Matthias Kofler

Politisches Sommergeplänkel oder fundierte Kritik der Opposition?

Die Meinungen darüber, wie Pressemitteilungen der Opposition einzuordnen sind, gehen nicht selten diametral auseinander. Jüngstes Beispiel ist eine Aussendung aus der Feder des Abgeordneten Andreas Pöder. Der Titel: „Lahmesregierung – Südtirols Landesregierung zu langsam bei Familienentlastung, Strompreissenkung, Treibstoffpreise, Breitbandinternet, Digitalisierung Südtirols, Aufwertung des Wirtschaftsstandortes Südtirol, Bürokratieabbau.“

Pöder wirft darin der Landesregierung unter Arno Kompatscher vor, „überfordert und entscheidungsunfreudig“ zu sein. „Wenig geht weiter, wenig wird angegangen, das meiste wird auf die lange Bank geschoben, es wird Politik mit Slogans betrieben. Südtirol steht und die Landesregierung schläft“, so Pöder.

Als konkrete Beispiele nennt Pöder die Strompreisentlastung, Familienentlastungen, Treibstoffpreisereform, das Breitbandinternet oder den Bürokratieabbau. Überall hinke Südtirol hinterher. Auch bei den Treibstoffpreisen geschehe nichts. In Innsbruck koste ein Liter Diesel 1,09 Euro, in Bozen 1,49 Euro, also fast 40 Prozent mehr. „Und im Zusammenhang mit der Aufwertung des Wirtschaftsstandortes Südtirol hat die Landesregierung in Sachen Bürokratieabbau noch nichts getan und beim Benko-Projekt versagt“, giftet Pöder.

Arno Kompatscher will sich zu den „offenen Baustellen“ seiner Regierung nicht äußern. „Gibt es tatsächlich noch Leute, die die tägliche Post der Herrn Pöder noch ernst nehmen? Wen kümmert das, was Pöder im Sommerloch verzapft?“, so die knappe Antwort des Landeshauptmanns auf eine Anfrage der TAGESZEITUNG.