„Einen Senf verzapft“

Zwischen dem Grünen Florian Kronbichler und dem SVP-Abgeordneten Albrecht Plangger fliegen die Fetzen: Welcher Politiker „buckelt“ mehr für Südtirol?

Von Matthias Kofler

Albrecht Plangger schüttelt den Kopf: „Wir haben in Rom gebuckelt – und der Kronbichler hat nichts getan. Jetzt geht er her und verzapft so einen Senf“, ärgert sich der SVP-Abgeordnete.

Was ist passiert?

Florian Kronbichler hat am Montag eine „Richtigstellung“ zu einer Presseaussendung der SVP verschickt. Darin widerspricht der Grüne den Aussagen der SVP-Kammerabgeordneten, sie hätten im Rahmen der Reform der öffentlichen Verwaltung diverse und weitreichende Sonderregelungen für Südtirol erwirkt.

Kronbichler wörtlich: „Ich müsste bei nämlicher Genehmigung in der Kammer schon sehr unaufmerksam gewesen sein, wenn dies der Fall wäre. Die einschlägigen Abänderungsanträge der SVP-Kollegen (Absicherung der eigenen Handelskammer, die Beibehaltung des autonomen Forstdienstes sowie des Status’ der Gemeindesekretäre, gewisse dienstrechtliche Besserstellungen und Auswahlverfahren für Führungskräfte im Sanitätsbereich) wurden nämlich samt und sonders abgelehnt. Teils – und das verbreitete bei Mehrheit wie Opposition in der Kammer erheiterte Verwunderung – sogar unter Zustimmung der SVP-Abgeordneten selber. Jawohl, diese haben selber gegen ihre eigenen Anträge für die Regierungsmehrheit gestimmt. Offenbar getreu der Parteidevise, wonach Gehorsam vor Hausverstand zu ergehen hat.“

Ihre abgewiesenen Abänderungsanträge habe die SVP als Tagesordnungen eingebracht, und diese seien teils unbeanstandet, teils in abgeschwächter Form durchgewinkt geworden, erinnert der Grüne – „so wie das Tagesordnungen immer werden, wenn sie der Regierungslinie nicht gänzlich zuwiderlaufen. Für Tagesordnungen gilt die parlamentarische Redewendung: ,Un ordine del giorno non si nega a nessuno’. Sie sind Trostpflaster für verweigerte Zusagen.“

Es sei „nicht Eifersucht und auch nicht Missgunst meinerseits“, schreibt Kronbichler, „doch wo Öffentlichkeitsarbeit zur Falschmeldung gerät, wird Richtigstellung zur Pflicht.“

Diese Kritik will Albrecht Plangger nicht auf sich sitzen lassen: „Was der Kronbichler daherredet, kann nicht unwidersprochen bleiben“, sagt der SVP-Abgeordnete. Fakt sei: Die Regierungsmehrheit habe zwei Sonderregelungen für Südtirol verabschiedet – nämlich jene zu den Förstern und zu den Gemeindesekretären. Vier weitere Punkte, unter anderem jene zur Handelskammer, seien hingegen in Form von Tagesordnungspunkten genehmigt worden.

„2+4 – Das ist für uns ein Ergebnis, mit dem wir gepunktet haben und wo wir gesprungen sind – während der Kronbichler überhaupt nichts auf die Welt gebracht hat“, so Plangger. Es sei nicht ungewöhnlich, wenn die Regierung nicht sofort alle Anträge annehme. Sie habe sich aber verpflichtet, auch die anderen Punkte anzugehen. „Man muss immer klein anfangen“, zeigt sich der SVP-Abgeordnete überzeugt.

Jedenfalls betreibe die SVP in Rom „Sachpolitik“: „Es steckt Mordsarbeit dahinter. Man kann die Erfolge nicht so einfach aus dem Finger schütteln. Und es reicht auch nicht, zehn Mal um den Unterstaatssekretär herumzutänzeln und ihn ,amico, amico’ zu nennen“, so Plangger.