LH in Brüssel

Landeshauptmann Arno Kompatscher ist am Donnerstag in Brüssel mit EU-Regional-Kommissarin Corina Cretu zusammengetroffen. Gesprächsschwerpunkt war die EU-Alpenstrategie EUSALP, die noch in diesem Jahr dem Europäischen Rat zur Annahme vorgelegt und mit deren Umsetzung dann 2016 begonnen werden soll.

Die Zusammenarbeit von Staaten und Regionen im Alpenraum als Makroregion Alpen stand im Mittelpunkt der politischen Gespräche, zu denen heute Landeshauptmann Kompatscher nach Brüssel gereist ist. Den Höhepunkt der Brüsselfahrt bildete das Treffen mit der EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu.

Die europäische Alpenstrategie soll den Alpenländern zu einer gewichtigeren Rolle bei der Verteilung von EU-Fördermitteln verhelfen, die Wirtschaft ebenso wie die Umwelt im Alpenraum stärken und die Erreichbarkeit verbessern. „Dabei muss die Rolle der Regionen eine gleichwertige sein“, forderte Landeshauptmann Arno Kompatscher auch im Namen der Landeshauptleute und Regierungschefs der anderen Regionen, Länder, Kantone und Provinzen des Alpenbogens.

Die Regionen sollten in allen Entscheidungsorganen und auf allen Entscheidungsebenen vertreten sein und Mitsprache haben. Kommissarin Cretu zeigte nicht nur Verständnis für diese Forderung, sondern pflichtete diesem Grundsatz bei.

Die EU-Kommissarin sicherte Landeshauptmann Kompatscher auch die Einbeziehung der Regionen bei der Ausarbeitung des Aktionsplanes zu. Diese geht demnächst in Mailand in die nächste Runde.

Bei den Gesprächen in Brüssel wurden zudem Fragen der operativen Umsetzung der Alpenstrategie zur Sprache gebracht, darunter die mögliche Einrichtung eines gemeinsames Länderbüros – eines sogenannten EUSALP-Strategy-Points.

„Mit unserer gemeinsamen Vertretung in Brüssel fühlen wir uns als Land Südtirol gemeinsam mit Tirol und dem Trentino besonders geeignet, diesem Büro Unterkunft zu bieten“, so Landeshauptmann Kompatscher.

„Die Euregio-Länder wollen sich um diesen Sitz bewerben“, kündigte Südtirols Landeshauptmann an, natürlich könne eine Entscheidung nur im Einvernehmen mit den anderen Partnern erfolgen.

Der Landeshauptmann erinnerte daran, dass das gemeinsame Büro Tirols, Südtirols und des Trentino die erste länderübergreifende Vertretung in Brüssel war. Zugleich lud er die Kommissarin zur 20-Jahr-Feier ein, welche die drei Länder am 17. und 18. November im gemeinsamen Haus in der Rue de Pascale begehen werden. Kommissarin Cretu nahm die Einladung an.

Um die Schaffung einer Makroregion Alpen bemühen sich bereits seit einigen Jahren die Regionen, Länder, Provinzen und Kantone des Alpenraumes. Als Antwort darauf erteilte der Europäische Rat Ende 2013 der Kommission den Auftrag, eine „Makroregionale Strategie für den Alpenraum“ auszuarbeiten.

Die EU-Alpenstrategie EUSALP umfasst sechs EU-Staaten (Italien, Österreich, Deutschland, Frankreich, Slowenien, Liechtenstein) und die Schweiz sowie 48 Regionen mit rund 70 Millionen Einwohnern.

Inhaltlich wird die EUSALP Schwerpunkte in den Bereichen „Wettbewerbsfähigkeit und Innovation“, „Verkehr, Vernetzung und Zugänglichkeit zu den Dienstleistungen“ sowie „Energie, Natur- und Kulturressourcen“ setzen. Zu den Zielsetzungen waren im vergangenen Jahr in allen sieben Mitgliedsstaaten öffentliche Konsultation durchgeführt worden.

In erster Linie soll die Strategie Berggebieten eine intelligente, nachhaltige und integrative Entwicklung im Sinne von Europa 2020 ermöglichen. Der Bericht zur „Makroregionalen Strategie der EU für den Alpenraum“ des Landes Tirol wurde vom Ausschuss der Regionen der EU einstimmig angenommen.

Er wurde somit von allen 353 Regionen der Europäischen Union befürworte. Nach der Annahme durch den Europäischen Rat – voraussichtlich im Herbst 2015 – soll 2016 die operative Umsetzung der EUSALP beginnen.