Der Meraner Poker

In Meran stehen die Zeichen auf Sturm: Die SVP Meran hat alle Sitzungen am Wochenende abgesagt. Alles deutet auf eine Stadtregierung ohne SVP hin.

Die SVP Meran wird bis zur Gemeinderatssitzung am Montag keine Entscheidungen mehr treffen. „Der Ball liegt bei Paul Rösch“, sagt Stadtkomiteeobmann Sepp Brunner. „Wir haben dem neuen Bürgermeister bereits vor einiger Zeit offiziell einen Vorschlag unterbreitet – und warten seither auf eine Antwort.“

Die für Samstag Abend geplante Sitzung des SVP-Stadtkomitees Meran wurde abgesagt.

„Wir warten leider noch immer auf eine klare Antwort des Bürgermeisters“, erklärt Sepp Brunner, „also ein Ja oder ein Nein zu unserem Angebot.“

Dieses lautet: Südtiroler Volkspartei, Alleanza per Merano und Partito Democratico, die gemeinsam über 15 Stimmen im Gemeinderat verfügen, bieten ihre Mitarbeit in einer von Paul Rösch angeführten Koalitionsregierung an. „Bezüglich des Programmes gibt es ja schon eine Übereinstimmung. Wir wissen aber noch immer nicht, ob uns der neue Bürgermeister als Partner möchte.“

Paul Rösch solle endlich klar und deutlich zum Ausdruck bringen, was er will! „Das kann doch wirklich nicht so schwierig sein: Entweder will er Südtiroler Volkspartei, Alleanza per Merano und Partito Democratico in seinem Team haben – eventuell auch noch mit anderen Kräften. Oder er will es nicht!“

Die SVP Meran bleibe nichts anderes übrig, als auf diese Antwort zu warten. Weitere interne Entscheidungen seien unterdessen auf Eis gelegt worden. So wurde auch die für Samstag Abend geplante Sitzung des Stadtkomitees abgesagt – bei dieser hätte das höchste SVP-Gremium in Meran formell über die endgültige Regierungsbeteiligung und die weiteren Schritte abstimmen sollen. „Wenn wir keine Antwort von Paul Rösch haben, dann können wir dies nicht“, erklärt Sepp Brunner.

Kurzfristige Treffen am Wochenende seien nun nicht mehr möglich. „Bei der Sitzung des Gemeinderates am Montagabend wird es somit sicher nicht zu einer Abstimmung über eine Koalitionsregierung kommen, an der die SVP Meran beteiligt ist.“

„Sollte irgendwann ein deutliches Ja kommen, dann können wir weiterreden“, meint Sepp Brunner. „Und sollte ein Nein kommen, dann werden wir dies selbstverständlich auch akzeptieren – und unseren Platz auf der Oppositionsbank einnehmen. Was wir den Bürgerinnen und Bürgern von Meran jetzt schon garantieren können: Die SVP Meran wird es nicht so weit kommen lassen, dass Neuwahlen ausgerufen werden müssen.“