Sonderregelung für Raiffeisen?

LH Arno Kompatscher stellt eine Sonderregelung Roms zum Erhalt der Südtiroler Raiffeisenkassen in Aussicht.

Eine Sonderregelung Roms zum Erhalt der Südtiroler Raiffeisenkassen stellt Landeshauptmann Arno Kompatscher in der Beantwortung einer Landtagsabgeordneten der BürgerUnion, Andreas Pöder, in Aussicht.

„Der Vertreter des Großbankentums, Matteo Renzi will mit seinen Reformen den klein strukturierten Genossenschaftsbanken an den Kragen. Darauf habe ich bereits vor Wochen aufmerksam gemacht“, heißt es in der Aussendung des Abgeordneten der BürgerUnion.
„Damit wären die Südtiroler Raiffeisenkassen in den Tälern und Dörfern massiv in ihrer Existenz gefährdet.“

Die Regierung Renzi will Raiffeisenbanken und die Genossenschaftsbanken reformieren und damit unterm Strich die kleinen Raiffeisenbanken abschaffen. „Damit sind auch die Südtiroler Raiffeisenkassen in Gefahr. Die 47 Raiffeisenbanken in Südtirol samt den Filialen in kleineren Ortschaften werden durch die geplante Renzi-Reform in ihrer Existenz gefährdet. Zum Schluss bleiben möglicherweise nur mehr einige wenige oder gar nur mehr eine auf Landesebene übrig“, befürchtet Pöder.

Die BürgerUnion hat nun eine Anfrage im Südtiroler Landtag eingebracht, dessen Beantwortung – so Pöder – „im typischen Stil der Medien-Regierungschefs Renzi und Kompatscher“ ausgefallen sei. „So gut wie nichts sagend antwortet Landeshauptmann Arno Kompatscher: Es gibt eine Zusicherung, dass die Südtiroler Raiffeisenbanken besondere Voraussetzungen erfüllen, um in den Genuss einer Sonderregelung zu kommen“, meint Pöder.

Es gebe vorerst nur eine vage Zusage ohne jede Rechtssicherheit und weder die Art der besonderen Voraussetzungen noch die Sonderregelungen würden spezifiziert.