„Dann war das totale Chaos“

erstellt: 11. Juni 2015, 05:00 in: Gesellschaft | Kommentare : 24

EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann über die Tumulte zur TTIP-Debatte, die öffentliche Meinung zum amerikanischen Freihandelsabkommen und seine eigene Position zu den umstrittenen Schiedsgerichten.

TAGESZEITUNG: Herr Dorfmann, die plötzliche Vertagung der TTIP-Debatte und das Abblasen einer gemeinsamen Stellungnahme des Parlaments haben in Straßburg für einigen Tumult gesorgt.

Herbert Dorfmann: Es ist ein Thema, das die Kollegen bewegt. Es war ja auch ungewöhnlich, dass der Präsident so kurz davor einen Rückzieher macht und eine Abstimmung verhindert. Von der Geschäftsordnung her ist er dazu befugt, aber normal ist es nicht.

Haben Sie für die Vertagung gestimmt?

Ich war um acht Uhr morgens nicht im Parlament. Um 21:57 kam gestern Abend eine Mail, die die Abstimmung zur Debatten-Vertagung ankündigte, die habe ich nicht mehr gesehen. Ich hätte aber sicher für die Vertagung gestimmt.

Warum?

Innerhalb der europäischen Volkspartei hatten wir eine klare Position. Der betreffende Ausschuss hat ein Dokument vorbereitet, zu dem insgesamt elf Ausschüsse im Parla- ment ihre Meinung abgegeben haben, darunter der Umweltausschuss, wo ich als ständiger Berichterstatter in Sachen TTIP involviert war. Die Geschäftsordnung sagt: Wenn zu einem solchen Dokument mehr als 50 Abänderungsanträge eingereicht werden, darf der Präsident das Papier an den zuständigen Ausschuss zurückverweisen.

Sie vertreten Südtirol im EU-Parlament. Wie stehen denn die Südtiroler zu TTIP?

Ich hoffe, dass meine Wähler meine Meinung mittragen. Ich bin dafür, dass man im Handel mit allen Partnern redet, und was Standards in Meinungsfreiheit und Demokratie angeht, rede ich lieber mit den Amerikanern als mit den Marokkanern und Chinesen. Aber ich glaube auch, dass es eine ganze Reihe von Themen gibt, bei denen wir aufpassen müssen. Ich halte auch nichts vom Zeitplan bis Ende 2015, das ist Blödsinn. Mir ist relativ egal, ob im nächsten Jahr Wahlen in den USA stattfinden, die können mir den Buckel herunterrutschen. Wir brauchen ein kluges Abkommen. Von diesem auch in Südtirol grassierenden Anti-Amerikanismus halte ich nichts.

Interview: Anton Rainer

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