Knappe Mittel

Der Landtagsabgeordnete Andreas Pöder wiederholt seine Forderung, Klein-und Kleinstgemeinden zusammen zu legen und so die Zahl der Gemeinden in Südtirol auf 100 zu reduzieren.

„Die Mittel werden knapper, doch Südtirol leistet sich weiterhin den Luxus von 116 Der Landtagsabgeordnete der BürgerUnion, Andreas Pöder, wiederholt seine Forderung, Klein-und Kleinstgemeinden zusammen zu legen und so die Zahl der Gemeinden in Südtirol auf 100 zu reduzieren. „Die Mittel werden knapper, doch Südtirol leistet sich weiterhin den Luxus von 116 Gemeinden, davon eine Reihe von Klein- und Kleinstgemeinden. Hier liegt ein Sparpotential brach, das bisher von der SVP aufgrund ihrer Postenpolitik nicht genutzt wird“, schreibt der Landtagsabgeordnete.

Die Mikrogemeinden bringen eine unnötige Belastung für den Steuerzahler mit sich, werden von der SVP jedoch aus Gründen der Postenbeschaffung am Leben erhalten.

„Wir von der BürgerUnion fordern daher, Klein- und Kleinstgemeinden zusammen zu legen, und so erstens für mehr Effizienz in den Verwaltungen zu sorgen und zweitens die Steuergelder der Südtiroler, die Früchte ihres Fleißes, nicht bei den Rathausfenstern hinaus zu werfen“, so Pöder in der Aussendung.

Pöder weist darauf hin, dass der Landtag die Rahmenbedingungen für die Zusammenlegungen schaffen muss, die Zusammenlegung von   Gemeinden jedoch nur durch eine Abstimmung in den betroffenen Gemeinden stattfinden dürfe. „Es müssen daher steuerliche Entlastungen für die Bürger und höhere Pro-Kopf-Zuweisungen gesetzlich geregelt werden, wenn die Bürger von Kleinstgemeinden für Gemeindefusionen eintreten und stimmen. Diesbezüglich bin ich im Südtiroler Landtag bereits aktiv geworden und ich wiederhole meine Forderung, dass 100 Gemeinden für Südtirol genug sind. Alles was darüber liegt, ist eine Verschwendung von Steuergeldern, welche für unsere Familien, Arbeitnehmer sowie Kleinbetriebe sinnvoller investiert werden könnten „, so  Pöder weiter.

In Südtirol gibt es derzeit 116 Gemeinden. 48 davon haben weniger als 2.000 Einwohner. 17 Gemeinden haben weniger als 1.000 Einwohner und 5 kommen nicht einmal auf 500 Seelen. „Es wird klar ersichtlich, dass es Gemeinden gibt, deren Verwaltungsaufwand nicht gerechtfertigt ist. So hat jede noch so kleine Gemeinde einen Bürgermeister, einen Ausschuss, einen Gemeinderat, einen Gemeindesekretär“, so Pöder