Die Gehalts-Zulagen

Südtirols Abgeordnete waren im vergangen Jahr viel unterwegs. Für jeden zurückgelegten Kilometer und die Parkgebühren kommt der Landtag auf. Kosten: 170.000 Euro im Jahr.

Von Matthias Kofler

Thomas Widmann hat die Rechnungslegung des Landtags für 2014 vorgelegt. Insgesamt weist der Haushalt ein Finanzkapital von 10.855.552 Euro auf.

Beim Blick auf die Ausgaben fallen einige interessante Details ins Auge: So hat der Landtag rund 170.000 Euro dafür verwendet, um die Fahrten und Parkgebühren der Abgeordneten zu begleichen.

Zur Erinnerung: Auch wenn ihr Gehalt zu Beginn der Legislaturperiode auf 9.800 Euro brutto bzw. 5.435 Euro netto gekürzt wurde, gönnen sich Südtirols Volksvertreter weiterhin üppige Aufwandsentschädigungen. So steht jedem Abgeordneten eine Summe von 1.450 Euro netto pro Monat als Spesenrückerstattung für die Ausübung des Mandats zur Verfügung.

Thomas Widmann

Das Gesetz zur Abgeordnetenentschädigung sieht einen Pauschalbetrag in Höhe von 700 Euro monatlich vor. Dieses Geld bekommt jeder Abgeordnete zwölf Mal im Jahr ausbezahlt, unabhängig von seinen effektiv getätigten Ausgaben. Der Betrag kann sich nur dann verringern, wenn die Volksvertreter die Sitzungen schwänzen: Pro Abwesenheit werden den Abgeordneten dann 180 Euro von der Pauschale abgezogen.

Zudem darf sich jeder Abgeordnete über Betrag von bis zu 750 Euro netto im Monat freuen, der ihm für „besondere Ausgabenkategorien“ zur Verfügung steht. Im Gegensatz zur Pauschale müssen diese Spesen aber belegt werden.

In diese Kategorie fallen Außendienstvergütungen für die Teilnahme an den Sitzungen des Regionalrates und seiner Organe, für die Teilnahme an Treffen, Lokalaugenscheinen, Tagungen, Kongressen oder Versammlungen, für Besuche, Studientätigkeiten, für Kurse und sprachliche Fortbildung.

Auch Übernachtungen mit Frühstück von täglich 220 Euro und Mahlzeiten bis zu einem Höchstbetrag von 90 Euro täglich werden den Damen und Herrn Abgeordneten zurückbezahlt.

Zudem werden jedem Volksvertreter pro Jahr bis zu 8.000 Kilometer rückvergütet, wenn diese in Ausübung des politischen Mandats erfolgen. Beim derzeitigen Benzinpreis erhält jeder Abgeordnete in etwa 0,60 Euro für jeden zurückgelegten Kilometer.

Der Südtiroler Landtag

Darüber hinaus werden auch die Parkgebühren rückvergütet.

Von den im Jahr 2014 ausgegeben 170.000 Euro entfielen 67,7 Prozent auf die Rückvergütung der Reisespesen und die Ausbezahlung des Kilometer- und Tagegeldes an die Abgeordneten und 32,3 Prozent auf die Bezahlung von Parkplatzgebühren, erklärt Landtagspräsident Thomas Widmann in Begleitbericht zum Haushaltsvoranschlag.

Es gibt also noch genügend Möglichkeiten, wie sich die Volksvertreter nun ihr schmaleres Salär aufbessern können.