„Großer Erfolg“

Magdalena Amhof zeigt sich über die Ergebnisse der Infoabende zur Direkten Demokratie zufrieden.

Das Moderatorenteam Blufink, das für den I. Gesetzgebungsausschuss den Beteiligungsprozess für ein neues Gesetz zur direkten Demokratie betreut hat, hat heute die Ergebnisse der vier Workshops für Vereine und Verbände vorgestellt.

„Es war ein großer Erfolg, mit 70 bis 80 Teilnehmern pro Abend“, freut sich Ausschussvorsitzende Magdalena Amhof und zieht gleich ein erstes Resumee: „Einige Ergebnisse wurden von allen geteilt und wären gleich umsetzbar, etwa die partizipativen Elemente am Entscheidungsprozess oder die ausgewogene Information zu den Abstimmungsfragen. Bei anderen stehen sich die Meinungen oft konträr gegenüber, zum Beispiel, wenn es um die Zulässigkeit von Abstimmungsfragen geht oder um das Beteiligungsquorum oder die Unterschriftenhürde.“

Der Ausschuss wird nun den Fraktionen einen Vorschlag für das weitere Vorgehen unterbreiten. Demnach soll eine Arbeitsgruppe zusammen mit Rechtsexperten – und unter laufender Einbindung der Verbände – einen Gesetzestext ausarbeiten, der den Ergebnissen der Workshops Rechnung trägt. „Ziel wäre es, bereits im Herbst ein neues Gesetz zu haben.“