Der Fahrplan

Der ESF-Untersuchungsausschuss will dem Landtag bis Juni seinen Abschlussbericht vorlegen. Am 30. April findet die letzte Anhörung statt.

Der Untersuchungsausschuss zur Handhabung der ESF-Fördermittel hat am Montag kurz die eingelangten Informationen gesichtet, über die weitere Vorgangsweise beraten und den Start für die Endphase eingeläutet.

„Wir möchten unseren Bericht wie geplant im Juni dem Plenum vorlegen“, erklärt Ausschussvorsitzende Elena Artioli, „für den 30. April ist noch eine letzte Anhörung geplant, aber bis dahin werden die Mitglieder bereits ihre Schlüsse aus dem ziehen, was wir bisher gehört haben, und dann werden wir versuchen, einen gemeinsamen, einheitlichen Bericht zu erstellen.“

Artioli ist zuversichtlich, dass dies gelingen wird: „Wir haben auch bis jetzt alles einstimmig genehmigt.“ Mit dem bisher Geleisteten ist sie jedenfalls zufrieden: „Die Mitglieder im Ausschuss haben in den bisher neun Sitzungen fleißig mitgearbeitet, die meisten waren bei jeder Sitzung dabei. Die Verbände, deren Projekte auf Eis liegen, haben uns alle ausführliche Antworten auf unsere Fragen zur Zusammenarbeit mit den ESF-Büros geliefert, und die Landesregierung, die das Problem geerbt hat, hat schnell gehandelt, um die Sache neu zu organisieren.“

Bei der Anhörung am 30. April werden Graziano Molon und Claudio Spadon erwartet, die neue Führungsspitze in der Abteilung Europa bzw. im ESF-Amt.

Von ihnen erwartet sich der Ausschuss Informationen über die Neuorganisation des Amtes und darüber, wie es mit den blockierten ESF-Gesuchen nun weitergeht. Bis dahin, schätzt Artioli, sollte auch der endgültige Brief aus Brüssel vorliegen.