Wo waren unsere Abgeordneten?

Erneute Peinlich-Vorstellung im Regionalrat: Nach mehrstündiger Debatte zur Frauenquote musste am Abend die Sitzung abgebrochen werden – weil fast keine Abgeordneten mehr in der Aula waren.

Am Freitag ist die Generaldebatte zum Gesetzentwurf über die Frauenquote fortgesetzt worden. Filippo Degasperi (M5S) hat den Gesetzentwurf angesichts der tatsächlichen Probleme, die der Geschlechterfrage zugrunde liegen, als bedeutungslos bezeichnet und sich dagegen ausgesprochen.

Gianfranco Zanon (PT) bemängelte den Umstand, dass der Gesetzentwurf die Region erneut teilt und schwächt. Auch Walter Viola (PT) lehnte den Gesetzentwurf ab, da dieser lediglich für die Provinz Trient gelten soll. Auch von Nerio Giovanazzi (ACT) und Maurizio Fugatti (LN) gab es keine Zustimmung für den Gesetzentwurf, wobei letztere darauf hinwies, dass es schwierig ist Frauen zu finden, die für eine Kandidatur zur Verfügung stehen.

Die Opposition hat jede ihr zur Verfügung stehende Redeminute ausgenützt und eine Diskussion „in persönlicher Angelegenheit“ entfacht, die durch den Begriff „frauenfeindlich“ ausgelöst worden ist.

Schließlich wurde der Antrag auf Abhaltung einer Mehrheitssitzung sowie die vorzeitige Einberufung der für 18.00 Uhr vorgesehenen Sitzung des Fraktionssprecherkollegiums gestellt. Im Rahmen der Fraktionssprechersitzung wurde vereinbart, die Arbeiten bis 20.00 Uhr fortzusetzen und sodann erneut die Fraktionssprecher einzuberufen, um über den Fortgang der Arbeiten zu beraten.

Nach der Wiederaufnahme der Arbeiten hat Abg. Sven Knoll (Süd-Tiroler Freiheit) den Vorschlag unterbreitet, über die Aufhebung der Sitzung abstimmen zu lassen. Die Beschlussfähigkeit sei nicht gegeben, weil zu wenige Abgeorndete an der Sitzung teilnahmen.

Die Arbeiten mussten – so wie laut Geschäftsordnung vorgesehen – für eine Stunde unterbrochen werden.

Danach gab sich die Einbringerin des Entwurfes, Sara Ferrari, geschlagen: „Ich halte das Thema für wichtig – und deshalb muss es ernsthaft behandelt werden.“

Der Abgeorndete Claudio Cia (PT) warf der Mehrheit vor, für dieses Debakel verantwortlich zu sein: Die Opposition sei in der Aula geblieben, während bei PD, SVP und PATT zu viele Abgeordnete abwesend gewesen seien.

Die Sitzung wurde schließlich ergebnislos abgebrochen. Damit wird es bei den Gemeindewahlen im Mai keine Frauenquote geben.

Der Abgeordnete Andreas Pöder kommentiert das peinliche Schauspiel in Trient:

„PD und SVP ließen eine Sondersitzung des Regionalrates einberufen, um noch vor den Wahlen die so genannte doppelte Vorzugsstimme einzuführen und der PD glänzte über weite Strecken der Sitzung durch Abwesenheit.

Nur die Opposition garantierte die Beschlussfähigkeit für ein Gesetz, das fast alle Oppositionellen ablehnen. Die Ersteinbringerin und Trentiner PD-Landesrätin, Sara Ferrari, war fast nie im Saal. Letztlich fehlte bei einer Abstimmung am Abend die Beschlussfähigkeit.

Nach einer Unterbrechung der Sitzung am Abend kam Ferrari doch in den Sitzungssaal, nahm sich das Wort, beleidigte die Opposition und verließ dann fluchtartig den Saal. Die Sitzung wurde dann mit den Stimmen der Mehrheit abgebrochen.

Eine solche Vorstellung hat man auch im Regionalrat, in dem man immer auf alles gefasst sein muss, selten gesehen. Da will eine Partei ein Anliegen unbedingt noch vor den Gemeinderatswahlen durchpeitschen und dann sind ihre Vertreter fast nie im Saal und am Ende beleidigt man dann jene, welche die ganze Zeit die Sitzung überhaupt durch ihre Anwesenheit ermöglichten.

Scheinheilig auch die SVP, die unglücklich über den Gesetzentwurf des PD war, aber die Sondersitzung mit ermöglicht und dem PD die Stange gehalten hat“, so Pöder.