„Pfiff aus letztem Loch“
Was SVP-Senator Karl Zeller zur Kritik von Michaela Biancofiore am neuen Wahlgesetz sagt. Um warum er über das Verhalten der Südtiroler Opposition nur lachen kann.
TAGESZEITUNG Online: Herr Senator, haben Sie Angst, dass Sergio Mattarella das neue Wahlgesetz zu Fall bringt?
Karl Zeller: (lacht) Dass Sergio Mattarella ein aufmerksamer und aufgeschlossener Zuhörer ist, wissen wir auch schon. Kollegin Biancofiore muss wirklich aus dem letzten Loch pfeifen, wenn sie mit so einer Kritik kommt. Sie müsste eigentlich auch mitbekommen haben, dass wir in Südtirol schon drei Mal mit dem Mattarellum gewählt haben, ohne dass es jemals Probleme mit der Verfassungskonformität des Wahlgesetzes gegeben hätte. Dass die stärkste Partei den Sitz einfährt, ist das gerechteste und transparenteste System überhaupt.
Das heißt?
Biancofiores Befürchtung, dass Mitte-Links damit alle elf Sitze einfahren wird, ist komplett falsch. Wenn ihre Partei heute nur annähernd so viele Stimmen erreichen würde, wie noch vor ein paar Jahren, müsste Biancofiore eigentlich überhaupt keine Angst vor diesem Wahlgesetz haben. Aber nachdem diese Frau Forza Italia und das ehemals so glorreiche Mitte-Rechts-Lager in Südtirol komplett zugrunde gerichtet hat, ist es heute so: Wenn die Grillini stärkste Oppositionspartei sind, dann bekommen sie den dritten Sitz. Dafür kann man nicht der SVP und dem PD die Schuld geben. Und wenn die gute Biancofiore nachrechnet, müsste sie draufkommen, dass es mit den Einmann-Wahlkreisen sogar schwieriger wird für die SVP, einen Sitz einzufahren, als beim national gültigen Italicum, während sich die Chancen der Opposition erhöhen. Erster rechnen, dann kritisieren!
Kritik kommt aber auch von den anderen Oppositionsparteien …
Meines Wissens ist es das erste Mal, dass Freiheitliche und Süd-Tiroler Freiheit das Gespräch mit dem Staatspräsidenten suchen – weil bisher haben sie diesen Staat ja immer abgelehnt. Mattarella empfängt alle. Aber dass die Opposition dem Erfinder des Wahlgesetzes erklären, dass sein Gesetz verfassungswidrig sei, ist schon ein etwas kurioser Schachzug. Aber bitte, dieser Opposition traue ich alles zu! Und warum kommen sie erst jetzt mit ihrer Kritik, obwohl das Gesetz schon ein halbes Jahr bekannt ist? Waren sie im Winterschlaf? Für mich ist das belustigend (lacht).
Interview: Matthias Kofler
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