Zellers halbe Million

Die Gemeinde Meran hat in den letzten zehn Jahren 473.000 Euro an die Anwaltskanzlei von Karl Zeller bezahlt. Insgesamt hat die Gemeinde in diesem Zeitraum über 1,3 Millionen Euro für Rechtsvertretungen ausgegeben.

von Heinrich Schwarz

Ende November 2014 stellte die Grünen die Anfrage – nun liegt die entsprechende Antwort des Bürgermeisters vor. Die Grüne Ratsfraktion im Meraner Gemeinderat wollte wissen, wie viel die Gemeinde in den letzten zehn Jahren für Rechtsvertretungen bezahlt hat. Und besonders neugierig war man, wie viel SVP-Senator und –Bezirksobmann Karl Zeller bzw. dessen Kanzlei erhielt.

Bürgermeister Günther Januth antwortet: „Die Stadtgemeinde Meran hat in den letzten zehn Jahren für die Rechtsvertretung einen Betrag von insgesamt 1.328.644,37 Euro ausgegeben. Davon gingen 473.641,68 Euro an die Anwaltskanzlei Thurin, Vinatzer & Zeller.“

Es ist kein Geheimnis, dass Karl Zeller von seiner Heimatgemeinde häufig als Anwalt beauftragt wurde. Die nun offengelegten Zahlen belegen dies – geht doch mehr als ein Viertel der Geldsummen an die Kanzlei des Politikers.

Unabhängig von Karl Zeller hat sich im vergangenen Frühjahr der Rechnungshof für die Anwaltskosten der Gemeinde Meran interessiert. Sie seien mit über einer Million Euro in wenigen Jahren doch äußerst hoch – vor allem im Hinblick darauf, dass die Gemeinde seit dem Jahr 2002 über eine hauseigene Anwaltschaft verfügt.

Der Rechnungshof hat das Verfahren mittlerweile eingestellt. Der Grund für die hohen Kosten ist vor allem die Tatsache, dass der Großteil der Prozesse bereits vor der Einrichtung der gemeindeeigenen Anwaltschaft begonnen wurde. Aus Gründen der Verfahrenskontinuität wurden die Prozesse vom jeweiligen Erst-Anwalt durch die verschiedenen Gerichtsinstanzen begleitet. Ins Gewicht fällt etwa der Prozess um die Villa Burgund.

Auch Karl Zeller sagte vor einem Jahr im Gespräch mit der TAGESZEITUNG: „Meine Aufträge habe ich fast ausschließlich vor der Institutionalisierung der Gemeindeanwaltschaft übernommen und dann weiter betreut.“ Seit Jahren erhalte er von der Gemeinde Meran keine frischen Aufträge mehr.

Die hohen Summen, die an Zeller flossen, kamen aufgrund hoher Streitwerte zusammen, von denen schließlich das Honorar abhängt. Um etwaigen Vorwürfen vorzubeugen, habe der SVP-Senator sämtliche Honorare von der Anwaltskammer auf ihre Rechtmäßigkeit hin prüfen lassen.